Patent anmelden Wie Sie Ihre Erfindung vor Nach­ahmern schützen

Schritt 1

Prüfen Sie, ob Ihre Erfindung für einen Patent­schutz geeignet ist. Voraus­setzung ist, dass sie neu, gewerb­lich nutz­bar und mehr als eine kleine Weiter­entwick­lung ist. Sie darf noch nicht veröffent­licht oder auf Fachtagungen präsentiert worden sein. Halten Sie sie geheim! Es darf noch kein Patent darauf existieren. Das können Sie beim Deutschen Patent- und Marken­amt (DPMA) recherchieren unter dpma.de/recherche.

Schritt 2

Stellen Sie die Unterlagen für die Patent­anmeldung zusammen. Sie brauchen das Antrags­formular, die tech­nische Beschreibung, eine genaue Angabe aller Punkte, die Sie schützen lassen wollen, sowie Zeichnungen – falls möglich. Erstellen Sie außerdem eine kurze Zusammenfassung, die vom Patent­amt veröffent­licht wird. Wichtig: Name, Adresse und Unter­schrift aller an der Erfindung Beteiligten.

Schritt 3

Entscheiden Sie, in welchen Ländern Sie für Ihre Idee Patent anmelden lassen wollen. Ein interna­tionales Patent­verfahren können Sie über das Deutsche Patent- und Marken­amt starten. Pro Land läuft jeweils ein kosten­pflichtiges Verfahren.

Schritt 4

Reichen Sie Ihre Unterlagen beim Patent­amt ein – am besten elektronisch. Je Patent in Deutsch­land fallen etwa 450 Euro Gebühren an.

Schritt 5

Ist das Patent erteilt, denken Sie daran, es jähr­lich zu verlängern. Sie müssen die Gebühr unaufge­fordert bezahlen, sonst erlischt der Schutz. Diese beträgt anfangs 70 Euro und steigt jähr­lich. Im zehnten Jahr sind es bereits Kosten von 430 Euro, im zwanzigsten von 2 030 Euro.

Tipp: Fachliche und recht­liche Unterstüt­zung finden Sie über die Patent­anwalts­kammer unter patentanwalt.de.