Internetrecht

Das Internet ist Teil des Alltags vieler Verbraucher. Online­shopping und Online­banking gehören so selbst­verständlich zum Leben wie der digitale Austausch mit anderen über E-Mails, Foren und soziale Netz­werke. Das Vernetzsein erleichtert vieles, beschleunigt Abläufe, ist bequem. Das Internet bietet den Verbrauchern aber nicht nur Vorzüge. Verbraucher, die sich online bewegen, stehen manchmal vor recht­lichen Problemen: Welche persönlichen Informationen muss ich im Internet preis­geben – bei einer Bestellung oder wenn ich bei einem sozialen Netz­werk mitmache? Sind meine Daten sicher? Welche Rechte habe ich als Käufer, wenn ich online bestelle? Darf ich Bilder, die ein anderer gemacht hat, auf meine eigene Home­page stellen? Solche Fragen beant­wortet das Internetrecht. Mehr

Bessere Kundenrechte beim Onlinekauf

Beim Kauf eines Produktes im Internet hat der Käufer andere Rechte als bei einem Kauf im Geschäft um die Ecke. Ihm steht zum Beispiel ein Widerrufs­recht zu, mit dessen Hilfe er sich vom Vertrag lösen kann, etwa wenn ihm das Produkt doch nicht gefällt. An diesem Widerrufs­recht können Onlinehändler nichts ändern. Weitere Details können Sie aber in den allgemeinen Geschäfts­bedingungen regeln. Ihnen muss der Kunde erst wissentlich zuge­stimmt haben, damit das Geschäft wirk­sam wird. Probleme können entstehen, wenn der Internetnutzer die bestellte Ware nicht erhält und er den Anbieter nicht erreicht. Im Internet tummeln sich auch schwarze Schafe. Nicht jeder Anbieter ist seriös. Indizien für einen vertrauens­würdigen Shop: Im Impressum ist die voll­ständige Firmen­adresse angegeben und es finden sich Ansprech­partner mit E-Mail-Adresse und Telefon­nummer.

Button-Lösung gegen Abo-Fallen

Ein falscher Klick – und schon hat der Internetnutzer ein kosten­pflichtiges Abo abge­schlossen. Diese Masche, anfallende Gebühren versteckt im Klein­gedruckten zu erwähnen, haben unseriöse Anbieter in der Vergangenheit häufig angewendet. Die so genannte Button-Lösung soll dieser unzu­lässigen Geschäft­spraktik Einhalt gebieten. Nun müssen Verbraucher beim letzten Klick, bevor sie ein Vertrags­verhältnis eingehen, deutlich und sicht­bar informiert werden, dass es sich um einen kosten­pflichtigen Vertrag handelt. Auf einem eigenen Button soll das geschehen – darum „Button-Lösung“.

Urheberrecht bringt unbe­darfte Nutzer in Nöte

Das Urheberrecht spielt sowohl für den Nutzer als auch für den Urheber eine große Rolle. Die Inhaber der Rechte an Musikstücken oder Filmen können die illegale Verbreitung ihrer Werke im Netz kaum noch kontrollieren. Immer wieder tauchen neue Seiten auf, die ihre Werke kostenlos und illegal im Internet zum Download bereit­stellen. Wer diese Angebote nutzt sollte sich im Klaren sein, dass er die Urheberrechte eines anderen verletzt. Es drohen Abmahnung, Schaden­ersatz­forderungen und ein Straf­verfahren.

Immer mehr legale Angebote

Ein Unterschied macht es natürlich, wenn zum Beispiel ein Musiker sein Album auf seiner eigenen Home­page zum Download freigibt, um seinen Bekannt­heits­grad zu steigern. Vor allem junge Musiker stellen viele ihrer Lieder zum Download bereit. Gleich­zeitig gibt es sowohl für Filme als auch für Musik legale Seiten, bei denen man für einen monatlichen Betrag grenzenlos und legal Material herunter­laden kann. Es gibt auch die Möglich­keit pro Stück zu zahlen, manchmal kostet ein Lied dann nur 99 Cent. Der Nutzer sollte sich aber auch bei den legalen Monats­pauschalen nicht austricksen lassen und die Geschäfts­bedingungen genau lesen, damit seine Daten geschützt sind und er nicht unfreiwil­lig ein festes Abonnement eingeht.

Die Rechte rund ums Bild

Der atemberaubende Strand, die berauschende Party – es vergeht kaum ein Tag, an dem man seine Freunde nicht mit Bildern am eigenen Leben teilhaben lässt. Meist geschieht das über soziale Netz­werke wie Facebook. An Urheberrechte denken dabei die Wenigsten. Professionelle Fotografen kennen die Gesetze, Privatpersonen meist nicht. Grund­sätzlich gilt: Jeder Nutzer darf selbst entscheiden, wie und wo die eigenen Bilder erscheinen. Das bedeutet aber auch, dass man fremde Bilder nicht ohne weiteres auf seiner Facebook-Seite verwenden darf. Die Bild­quelle, meistens der Name des Fotografen, muss genannt sein, ebenso braucht man seine Zustimmung. Auf der sicheren Seite bewegt sich, wer nur eigene Bilder verwendet und auf Facebook veröffent­licht. Doch selbst da kann man in die Rechte eines anderen eingreifen. Wenn ein Nutzer Bilder hoch­lädt, auf denen seine Freunde zu sehen sind, bräuchte er, rein recht­lich gesehen, deren Einwilligung. Natürlich kommt es in den seltensten Fällen vor, dass Nutzer von Freunden wegen Facebook-Bildern verklagt werden. Trotzdem sollte sich jeder vorher gut über­legen, welche Bilder er von Dritten ins Netz stellt. Sobald Nutzer auf ihrer Facebook-Seite Fotos veröffent­lichen, geben sie auch gewisse Rechte an Facebook ab. Diese sind in den AGB nach­zulesen. Außerdem kann jeder in seinen persönlichen Sicher­heits­einstel­lungen regeln, wer die eigenen Bilder ansehen darf und wer nicht.

Daten­schutz spielt immer größere Rolle

Was wir im World Wide Web kaufen, von uns preis­geben oder hoch­laden: In jedem Fall hinterlassen wir dabei individuelle Spuren. Wie weit diese Spuren zurück­verfolgt werden dürfen und können, das ist eine der großen Fragen, die das Internetrecht behandelt. Hier kommen vor allem zwei Gesetze zum Tragen: das Telemediengesetz und das Kommunikations­gesetz. Das Telemediengesetz befasst sich mit dem Daten­austausch von E-Mails, den Daten­schutz­bestimmungen in sozialen Netz­werken wie Twitter oder Facebook und dem Online-Shopping. Das Tele­kommunikations­gesetz regelt zensurrecht­liche Fragen, also die Sperrung von bestimmten Internet­seiten. Es befasst sich auch mit der Vorrats­daten­speicherung. Vorrats­daten­speicherung bedeutet: Persönliche Daten werden durch öffent­liche Stellen gespeichert, ohne dass von Anfang ein konkreter Verwertungs­zweck vorliegen muss. Auch das Bundes­daten­schutz­gesetz befasst sich, wenn auch eher indirekt, mit dem Schutz persönlicher Daten im Internet.