Rechtsstreit um Schokolade „Ritter Sport Voll-Nuss“ OLG München weist Berufung gegen einstweilige Verfügung zurück

Im Streit um den Aromastoff Piperonal hat das Oberlandesgericht München heute die Berufung der Stiftung Warentest gegen die einstweilige Verfügung zurück gewiesen. Damit ist es der Stiftung Warentest weiterhin nicht erlaubt, Aussagen zur Art der Herstellung des Aromastoffs Piperonal in der Schokolade „Ritter Sport Voll-Nuss“ zu machen.

Bei einem Test von 26 Nussschokoladen, veröffentlicht in der Dezember-Ausgabe 2013 der Zeitschrift test, hatte die Stiftung Warentest die Schokolade „Ritter Sport Voll-Nuss“ aufgrund der Deklaration abgewertet. Die Firma Alfred Ritter GmbH & Co KG hatte daraufhin beim Landgericht München I eine einstweilige Verfügung beantragt und erhalten. Dagegen hatte die Stiftung Warentest Berufung zum Oberlandesgericht München eingelegt, der nun nicht stattgegeben wurde.

Das Gericht begründete die Zurückweisung der Berufung damit, dass die Stiftung Warentest in ihrem Testbericht eine Tatsachenbehauptung aufgestellt habe. Sie habe aber aufgrund ihrer Recherchen nicht „nachgewiesen“, sondern „geschlussfolgert“, um welche Art von Piperonal es sich handele. Dies habe die Stiftung im Testbericht nicht deutlich genug kommuniziert. Das Gericht würdigte die Recherchen der Stiftung zum Herstellungsverfahren des Aromastoffs und übte allein Kritik an der redaktionellen Darstellung, die die Recherche hätte deutlicher beschreiben sollen.

Die Richterin betonte ausdrücklich, dass es in diesem Verfahren nicht um die Frage ging, ob das für die Voll-Nuss-Schokolade verwendete Piperonal ein natürlicher oder ein chemisch hergestellter Aromastoff ist.

Bislang haben die Firma Alfred Ritter und der Aromenlieferant, die Symrise AG aus Holzminden, den tatsächlichen Herstellungsprozess des Aromastoffs Piperonal in wesentlichen Punkten nicht offen gelegt. Klar ist lediglich, dass die Symrise AG den Aromastoff Piperonal nicht selbst herstellt, sondern über Dritte bezieht. Darüber, wo, von wem und wie der Stoff hergestellt wurde, wurden widersprüchliche Angaben gemacht.

Die Stiftung Warentest wird nun die Begründung des Urteils abwarten und dann über weitere Schritte entscheiden.

Zum Urteil ein Interview mit Hubertus Primus, Vorstand der Stiftung Warentest.

Kontakt

Wenn Sie über die Stiftung Warentest berichten oder Expertinnen und Experten interviewen möchten, kontaktieren Sie das Kommunikations-Team.