Pflichtenheft bei Eis und Schnee

Zeiten

In der Regel muss zwischen 7 und 20 Uhr geräumt und gestreut werden, an Wochenenden sowie Feiertagen ab 9 Uhr. Städte und Gemeinden legen die Tageszeit für den Winterdienst in ihren Satzungen fest.

Dauerschnee

Falls es häufig schneit oder friert, ist mehrmals täglich zu räumen oder zu streuen. Wer berufstätig, krank, gebrechlich oder im Urlaub ist, muss sich eine Vertretung besorgen oder einen professionellen Winterdienst beauftragen (OLG Köln, Az. 26 U 44/94).

Verantwortlich

Fast alle Kommunen wälzen den Winterdienst auf die jeweiligen Grundstückseigentümer ab. Mieter stehen nur dann in der Pflicht, wenn das in ihrem Mietvertrag ausdrücklich geregelt ist.

Umfang

Freigemacht werden muss der Gehweg vor dem Haus. In Mehrfamilienhäusern auch der Weg zur Haustür sowie zu den Mülltonnen. Die Breite muss ausreichen, dass zwei Personen aneinander vorbeikommen, im Regelfall also etwa 1 bis 1,5 Meter.

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