Lack zerkratzt und dann schnell weg? Unfall­flucht ist eine der häufigsten Straftaten im Straßenverkehr. Sie kann den Führer­schein kosten.

Die Kratzer im Lack sind nicht die ersten. Rainer Goetzes Auto wurde schon öfter touchiert. Auch der Spiegel ist ihm abge­fahren worden. Ein Schädiger hat sich bisher noch nie gemeldet.

Wie ärgerlich: Als Rainer Goetze aus seinem Auto steigt, fällt ihm eine rote Lack­spur am linken Kotflügel, am Stoß­fänger und an der Tür auf. Ein Kratzer, für den niemand aufkommen wird. Denn der Unfall­ver­ursacher ist unbe­kannt. Das ist ein Fall, wie er täglich unzäh­lige Male auf deutschen Straßen und Park­plätzen passiert.

Umgangs­sprach­lich heißt das Fahrer- oder Unfall­flucht. Im Strafgesetz­buch ist vom unerlaubten Entfernen vom Unfall­ort die Rede: Jemand ist an einem Unfall beteiligt und macht sich danach unerkannt aus dem Staub. Das ist verboten und kann eine Frei­heits­strafe von bis zu drei Jahren oder eine Geld­strafe nach sich ziehen. Manchmal kostet die Unfall­flucht auch für ein paar Monate den Führer­schein. Das Strafmaß hängt davon ab, ob Personen verletzt wurden und wie hoch der Sach­schaden ist.

Eine neue Lackierung würde Rainer Goetze mindestens 700 Euro kosten. „Die Strafe für einen solchen Streifschaden entspräche etwa einem Netto­monats­gehalt des Unfall­flüchtigen“, sagt Gregor Samimi, Fach­anwalt für Verkehrs­recht, Strafrecht und Versicherungs­recht in Berlin.

Ein Baum als Unfall­opfer?

Auch ein Baum kann „Opfer“ einer Fahrerflucht werden. Der Verursacher des Unfalls muss am Unfall­ort warten oder kann sofort die Polizei verständigen.

Vor einiger Zeit hat Rainer Goetze bei einem Wendemanöver im Wald einen Baum angefahren. Ein lauter Knall und ihm war klar: Da muss etwas passiert sein – vermutlich am Baum und vor allem am eigenen Auto. Trotzdem ist er einfach weitergefahren. Das hätte er nicht tun dürfen. Denn auch das war ein Unfall.

Bei einem Unfall muss jemand einen Schaden bei einem anderen verursacht haben: Entweder geht etwas kaputt, zum Beispiel ein anderes Fahr­zeug, oder der Unfall­ver­ursacher verletzt eine andere Person. Der Schaden darf aber nicht völlig unerheblich sein. Belang­los sind zum Beispiel kleine Haut­abschürfungen oder beschmutzte Kleidung. Sach­schäden sind unerheblich, wenn der Geschädigte üblicher­weise keine Schaden­ersatz­ansprüche stellen würde.

„Der Klassiker ist ein leicht einge­delltes Nummern­schild“, sagt Samimi. Denn das wird niemand reparieren. Hier ziehen die Gerichte die Grenze bei rund 25 Euro.

Ein Wendemanöver, das mit einem plötzlichen Bums am Baum endet, ist jedenfalls ein Unfall. Denn ein Schaden am Baum ist selten völlig belang­los: Er muss mit einem Wund­schutz­mittel verarztet werden, und das ist teuer.

Auch dass der Unfall im Wald geschah, ändert nichts daran, dass Rainer Goetze am Unfall­ort hätte warten müssen. Denn zum Straßenverkehr gehören zum Beispiel auch öffent­liche Wald­wege, Park­häuser und Park­plätze von Supermärkten.

Ein Kratzer mit dem Einkaufs­wagen

Apro­pos Supermarkt­park­platz: Es ist auch ein Verkehrs­unfall, wenn der voll­beladene Einkaufs­wagen außer Kontrolle gerät und ein anderes Auto beschädigt (Ober­landes­gericht Düssel­dorf, Az. III-1 RVs 62/11).

Tipp. Wenn Ihnen der Einkaufs­wagen davon­rollt, sollten Sie beim zerschrammten Auto auf den Besitzer warten. Informieren Sie Ihre Privathaft­pflicht­versicherung und die Auto­haft­pflicht­versicherung. Wer den Schaden ersetzt, hängt vom Einzel­fall ab.

Am Unfall beteiligt: Was ist zu tun?

Das droht bei einer Verurteilung wegen Fahrerflucht.

Ein Fahr­zeug muss nicht in den Unfall verwickelt sein: Auch zwei Fußgänger, die zusammenprallen, dürfen sich nicht einfach von der Unfall­stelle entfernen.

Nur jemand, der am Unfall beteiligt war, kann Unfall­flucht begehen. Beteiligt ist jeder, der irgendwie dazu beigetragen haben könnte, dass der Unfall passiert ist. Dazu ein Beispiel: Ein Fußgänger läuft bei Rot über die Straße, die heran­fahrenden Autos müssen abbremsen. Es kommt es zu einem Unfall. Neben den beteiligten Fahrern muss auch der Fußgänger am Unfall­ort bleiben.

Jeder Unfall­beteiligte hat zwei Pflichten: Er muss erklären, dass er am Unfall beteiligt sein könnte. Und er muss die Fest­stellung seiner Person, seines Fahr­zeugs und die Art der Beteiligung an dem Unfall ermöglichen, indem er vor Ort bleibt.

Tipp. Äußern Sie sich nicht dazu, ob Sie eine Schuld an dem Unfall trifft. Dazu sind Sie nicht verpflichtet.

Beim Unfall: Bitte warten

Wenn niemand da ist, muss der Unfall­beteiligte eine angemessene Zeit warten. Als Rainer Goetze im Wald neben dem beschädigten Baum stand, dachte er daran über­haupt nicht. Wie lange hätte er auch warten sollen und vor allem: auf wen? „Dafür ist das Grünflächen­amt oder das Forst­wirt­schafts­amt zuständig“, sagt Rechts­anwalt Samimi. „Aber darauf muss man erst­mal kommen.“

Selbst wenn nicht damit zu rechnen ist, dass in absehbarer Zeit beispiels­weise der Geschädigte vorbeikommt, muss der Unfall­beteiligte zunächst am Unfall­ort bleiben. Das gilt auch für Wild­unfälle.

Letzt­lich kann jeder, der des Weges kommt, die Angaben zur Person entgegen­nehmen: Er muss nur seiner­seits bereit sein, die Informationen an den Geschädigten weiterzugeben – kein Fall, der in der Praxis häufig vorkommt.

Einer aussichts­losen Warterei entgeht der Unfall­beteiligte, indem er sofort die Polizei verständigt. Entscheidet er sich fürs Warten, muss er nicht bis in alle Ewig­keit ausharren. Wie lange er an Ort und Stelle bleiben muss, hängt etwa davon ab, wie schwer der Unfall war, wo und zu welcher Tages- oder Nacht­zeit er passiert ist.

Auch die Verkehrs­dichte und die Witterung spielen eine Rolle. „Wenn niemand verletzt wurde, ist man mit einer Warte­zeit von 30 Minuten meist auf der sicheren Seite“, sagt Rechts­anwalt Samimi.

Tipp. Rufen Sie im Zweifel die Polizei an, um die Warte­zeit zu verkürzen. Sie nimmt Ihre Daten auf.

Zettel an der Wind­schutz­scheibe

Manchmal liegt der Unfall­flucht kein böser Wille zugrunde: Beim Ein- oder Ausparken touchiert der Fahrer ein anderes parkendes Auto. Um nicht warten zu müssen, klemmt er einen Zettel mit Angaben zum Unfall und der eigenen Person oder eine Visitenkarte unter einem Scheibenwischer des beschädigten Fahr­zeugs. Das reicht aber nicht aus. Denn wer jetzt wegfährt, macht sich dennoch strafbar. Schließ­lich könnte ein Wind­stoß den Zettel wegwehen.

Warten allein reicht nicht

Nachdem der Fahrer eine angemessene Zeit gewartet hat, darf er den Unfall­ort verlassen. Damit ist die Angelegenheit aber noch nicht erledigt. Der Unfall­beteiligte muss sich jetzt offen­baren und Angaben zur Person und zum Fahr­zeug machen und beschreiben, inwiefern er am Unfall beteiligt gewesen sein könnte. Dazu wendet er sich am besten an eine nahegelegene Polizei­station. Er könnte sich auch direkt beim Geschädigten melden, aber den kennt er ja meist nicht.

Unfall­flucht kann nur vorsätzlich begangen werden. Das heißt: Der Unfall­beteiligte muss gemerkt haben, dass es einen Unfall gab. Die Staats­anwalt­schaft und die Polizei müssen beweisen, wer das Fahr­zeug gesteuert hat und dass der Anstoß bemerkt wurde.

Ärger mit der Versicherung

Neben dem Verlust des Führer­scheins und einer Geld- oder gar Frei­heits­strafe droht auch Ärger mit der Versicherung. Den eigenen Schaden muss der Unfall­ver­ursacher meist selbst zahlen, auch wenn er eine Voll­kasko­versicherung abge­schlossen hat.

Denn wenn der Versicherte Fahrerflucht begangen hat, muss der Kasko­versicherer in der Regel nicht oder nur anteilig zahlen. Schließ­lich ist der Versicherte verpflichtet, den Versicherer sofort über einen Schaden zu informieren. Tut er das nicht, verletzt er eine Aufklärungs­obliegenheit.

Aber nicht jede Unfall­flucht gilt als eine solche Pflicht­verletzung. Hat der Versicherte zwar nicht die Polizei, aber seinen Kasko­versicherer sofort nach dem Unfall informiert, sei dessen Aufklärungs­interesse Genüge getan. Dann müsse der Versicherer den Schaden ausgleichen, urteilte der Bundes­gerichts­hof (Bundes­gerichts­hof, Az. IV ZR 97/11).

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