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Die Abmahnindustrie muss gestoppt werden, weil die Rechtsverfolgung außer Verhältnis ist, sagt Lina Ehrig, Referentin für Urheberrecht beim Verbraucherzentrale Bundesverband.
Wer wird vom Urheberrecht geschützt und warum?
Urheberrecht heißt: Es gibt einen Menschen, der etwas künstlerisch geschaffen hat. Für sein Werk genießt er zu Recht Schutz. Er soll der Nutznießer seiner Leistung sein. Das bedeutet, dass es ihm möglich sein muss, mit seiner Kunst Geld zu verdienen.
Wie können aus diesem berechtigten Schutz Nachteile für die Verbraucher entstehen?
Der Urheber muss nach seiner Einwilligung gefragt werden, wenn man sein Werk – also zum Beispiel Musik, Filme oder Bilder – nutzen will. Von diesem Grundsatz gibt es nur wenige Ausnahmen. Zu wenige, wenn man sich die Möglichkeiten des digitalen Zeitalters anschaut: Das Nutzen und Teilen von Inhalten gehört im Mitmach-Web 2.0 zum Alltag und ist dank der Digitalisierung kinderleicht. Viele Nutzer wissen aber gar nicht, dass sie durch ihr Verhalten andere schädigen. Es fehlt das Unrechtsbewusstsein.
Was hat sich noch geändert im digitalen Zeitalter?
Urheberrechtsverstöße hat es auch schon vorher gegeben. Etwa wenn jemand gebrannte CDs auf dem Schulhof verkauft hat. Eine Urheberrechtsverletzung war aber nie so einfach wie jetzt: Ein Klick genügt. Außerdem werden im Internet die Rechtsverstöße offenkundig und für alle sichtbar und lassen sich deshalb leichter von den Rechteinhabern verfolgen. Es ist eine regelrechte Abmahnindustrie entstanden, die gestoppt werden muss. Die Rechtsverfolgung und die Kosten für Abmahnungen sind vollkommen außer Verhältnis. Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.
Was sollte der Nutzer im Internet beachten, um keine Urheberrechte zu verletzen?
Er sollte alle Inhalte nur mit Einwilligung des Rechteinhabers nutzen. Vorsicht gilt bei Tauschbörsen! Gerade bei aktuellen Filmen und Musik ist ein Download selten erlaubt.
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Habe von einer Hardwareversand.de Firma die mir nicht bekannt ist und von der ich auch nie etwas online bestellt habe eine Mahnung über 245.-€ in meinem Postfach gefunden. Unterzeichnet hat ein John Denk von einem mir nicht bekannten Inkassobüro.Die angebliche Bestellung und Zahlschein war in einer Zippdatei angehängt die ich allerdings nicht geöffnet habe. Ich vermute, einen Virus auf dieser Datei.Vielleicht haben andere User auch so eine Mail bekommen.
@RADosch: Nein, die Sachlage war anders. Der Anschluss ist nach den neuesten Techniken gesichert und wir können ausschließen, dass es eine andere Person war. Das IP-Logging kein 100% einwandfreies Verfahren.
Wir haben bisher in beiden Fällen mit einer modifizierten Unterlassungserklärung "Erfolg" gehabt. Nicht jeder Mensch kann sich einen Rechtsanwalt leisten. Wie soll jemand mit 600 EUR Rente in einem solchen Fall diese Kosten tragen -- insbesondere wenn keinerlei Verschulden vorliegt da die IP-Logging-Buden nicht ganz genau arbeiten?
@heremon
Tatsächlich existiert der § 97a Abs. 2 UrhG (Urheberrechtsgesetz), dieser wird jedoch von vielen Gerichten nicht auf Filesharing-Fälle angewandt. Anders könnte es bei Abmahnungen wegen unerlaubter Bildnutzung sein, hier kommt es wieder auf den Einzelfall an.
@musique
Sie schreiben, Ihre Mutter hätte nie ein entsprechendes Werk heruntergeladen (bzw. angeboten - denn das wird ihr vorgeworfen). Ihre Mutter hat die Abmahnung wahrscheinlich deshalb erhalten, weil sie der Inhaber des Internetanschlusses ist. Es kann sein, dass ein Dritter, der ihren Anschluss (wissentlich oder unwissentlich) genutzt hat, der wahre Übeltäter ist - Ihre Mutter wäre dann ein so genannter "Störer". Sie sollte sich hier am besten anwaltlich beraten lassen. So kann beispielsweise nur vom Täter, nicht aber vom Störer Schadenersatz verlangt werden. Hier kann jeder Einzelfall Besonderheiten aufweisen, die unterschiedliche Reaktionen erfordern.
Sebastian Dosch
Rechtsanwalt aus Heidelberg
Schönes Thema, aber mach ich mich beim Streamen von kino.to jetzt strafbar oder nicht. Der Text steht da jetzt schon drei Tage und immer noch keine Antwort....
Abmahnungen wegen Postings bei FB sind nicht ungewöhnlich.
Z.B. wurde gerade ein User in meinem Forum abgemahnt, weil er von einer Person öffentlichen Interesses ein Bild gepostet hat.
Das Bild unterlag Rechten eines Bilderdienstes.
Er wurde aufgefordert 930€ zu zahlen...
Halt ich zwar für absolut übertrieben, da auch kein Erwerb etc. gemacht wurde, sondern nur weil ein User ein paar nette Zeilen zu der Person schrieb.
Hier sind die Gesetze anscheinend doch noch recht fragwürdig.
Illegale MP3 oder Videos - gar keine Frage - aber einfacher Smalltalk in Foren oder bei Facebook : Da müssen die Gesetze in neue Zeitalter...
Zum Artikel: Leider doch etwas kurz gefasst. Die Tipps vorher juristischen Beistand einzuholen war mir auch vorher klar.
Und stärkere Trennung zwischen MP3/Videos etc. zu Zitaten und Bilder auf Web 2.0 Seiten hätte ich mir gewünscht. Denn dort entstehen die fragwürdigen Unterschiede - gerade hinsichtlich schwarzen Abmahnanwälten, die nichts anderes zu tun haben.