Unzu­lässige Werbung Meldung

Kugel-Internetseite jetzt ohne Aussage „Spart Wasch­mittel“.

Kundenbe­wertungen, die eine Firma auf ihrer Internetseite veröffent­licht, können unzu­lässige Werbung sein. Das hat das Ober­landes­gericht Köln im Fall einer Handels­gesell­schaft entschieden (Az. 6 U 161/16). Diese hatte von ihr vertriebene „Zauber­wasch­kugeln“ für Waschmaschinen und Geschirrspüler mit der Angabe „Spart Wasch­mittel“ beworben.

Dagegen hatte ein Wett­bewerbs­verband geklagt. Er forderte, die Firma solle diese Werbung unterlassen, weil ihr keine gesicherten wissenschaftlichen Erkennt­nisse zugrunde lägen.

Das Unternehmen gab darauf­hin eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungs­erklärung ab. Es verpflichtete sich, bei erneuter Rechts­verletzung eine Vertrags­strafe zu zahlen. Doch auch nach dieser Erklärung veröffent­lichte die Firma Kundenmeinungen auf ihrer Internetseite wie „Ich benutze weniger Wasch­mittel“. Diese Bewertungen fallen ebenfalls unter die Unterlassungs­erklärung, entschied das Ober­landes­gericht Köln. Die Kommentare müssten gelöscht werden. Die Revision wurde nicht zugelassen.

Tipp: Die Stiftung Warentest testet regel­mäßig Wasch­mittel. Infos und Tests finden Sie auf unserer Themenseite Waschmittel und Fleckentferner.

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