Treppenlifte Kunden können Verträge widerrufen

18.06.2019
Treppenlifte - Kunden können Verträge widerrufen
Treppenlift. Wer ihn nicht mag, kann den Kauf stornieren. © Getty Images / M. Gilbert

Auch für einen individuell angepassten Treppenlift gilt das gesetzliche Widerrufs­recht von 14 Tagen, wenn Kunden im Fern­absatz bestellt haben – also telefo­nisch, per E-Mail oder Brief. Ein Ausschluss des Widerrufs­rechts in den Geschäfts­bedingungen ist unzu­lässig, entschied das Land­gericht Nürn­berg-Fürth (Az. 7 O 5463/18).

Ausschluss­klausel im Fern­absatz­recht greift nicht

Der Verbraucherzentrale Bundes­verband hatte gegen Prima-Lift geklagt. Die Firma wollte keinen Widerruf erlauben, da die Lifte individuell auf die jeweilige Treppe zuge­schnitten seien. Tatsäch­lich sieht das Fern­absatz­recht bei individuell angepasster Ware einen Ausschluss des Widerrufs vor. Das greift bei Treppenliften aber nicht, urteilte das Gericht. Da stehe nicht der Kauf im Vordergrund, sondern der Einbau eines Lifts.

Für Werk­verträge gilt das Widerrufs­recht

Damit liege ein Werk­vertrag vor, und dann gelte die Ausnahme vom Widerrufs­recht nicht. Die 14-Tage-Frist verlängert sich um zwölf Monate, wenn die Firma nicht korrekt auf das Widerrufs­recht hinweist.

18.06.2019
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