Taunus BKK Meldung

Ich bin in der Taunus BKK – holt mich hier raus! In Schleswig-Holstein hats geklappt.

Kunden der Krankenkasse Taunus BKK, die nach der Beitragserhöhung im April ihre Kasse wechseln wollten, haben sich in Schleswig-Holstein endgültig durch­gesetzt. Das Landessozialgericht ordnete dort per Eilbeschluss an, dass die Kasse sofort Kündigungsbestätigungen ausstellen muss (Az. L 1 B 103/04 KR ER). Den Versicherten in anderen Bundesländern wird erst ein Urteil des Bundessozialgerichts in etwa einem Jahr Klarheit bringen.

Die Vorgeschichte: Die Taunus BKK warb lange mit einem sehr günstigen Beitragssatz. Sie wuchs rasch zu einer der größten BKKs. Doch die Ausgaben stiegen schneller als die Einnahmen.

Zum April erhöhte die Taunus BKK den Beitragssatz von 12,8 auf 13,8 Prozent. Das sonst bei einer Erhöhung geltende Sonderkündigungsrecht verweigerte sie ihren Kunden. Zeitgleich mit der Beitragserhöhung hatte die Kasse mit der BKK Braunschweig fusioniert. Dadurch entstehe eine neue Kasse mit neuem Beitragssatz, argumentierten die Juristen der Taunus BKK. Das sei keine Erhöhung. Versicherte dürften erst nach der Mindestmitgliedschaft von 18 Monaten die Kasse wechseln.

Die Kunden reagierten empört. Zu Tausenden legten sie Widerspruch ein und zogen vor Gericht. Die Gerichte, die bislang entschieden haben, sind sich einig: Versicherte haben auch bei einer Beitragserhöhung nach einer Fusion ein Sonderkündigungsrecht.

Die meisten Landessozialgerichte lehnten jedoch Anträge auf Eilbeschlüsse ab und verwiesen auf das normale Klageverfahren. Bis jetzt können daher nur Versicherte in Schleswig-Holstein die Taunus BKK vorzeitig verlassen. Einzelheiten und Tipps gibt es unter www.finanztest.de/taunusklage.

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