Stoppschild Meldung

Wer ein Stoppschild überfährt, handelt nicht zwangsläufig grob fahrlässig. So urteilte jüngst das Oberlandesgericht Bamberg (Az. 1 U 47/02). Ein Autofahrer hatte nicht angehalten, sondern lediglich das Tempo verringert. Auf der Kreuzung kam es zum Unfall.

Die beklagte Kfz-Vollkaskoversicherung weigerte sich, den Schaden am Auto des Klägers zu ersetzen. Im Versicherungsrecht gilt: Wer grob fahrlässig handelt, verliert seinen Anspruch auf Schadenersatz. Das Gericht stellte fest, dass der Autofahrer nur leicht fahrlässig gehandelt habe, weil er sehr langsam (15 Stundenkilometer) das Stoppschild passiert habe und das Verkehrsaufkommen zur Nachtzeit (0.45 Uhr) sehr gering gewesen sei.

Wann grobe Fahrlässigkeit vorliegt, hängt sehr stark vom Einzelfall ab. Wer zum Beispiel ein Stoppschild missachtet, obwohl zusätzlich ein gelbes Blinklicht auf die Kreuzung hinweist, verhält sich grob fahrlässig, so das Oberlandesgericht (OLG) Köln im vergangenen Jahr (Az. 9 U 172/00).

Auch wer rote Ampeln ignoriert, kann den Vollkaskoschutz verlieren. Übersieht ein Autofahrer wegen der tief stehenden Sonne eine rote Ampel, gilt das allerdings noch nicht als grob fahrlässig (OLG Köln, Az. 9U 10/98).

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