Kostenfallen bei Singlebörsen Parship und Elite­partner kündigen

Bei Online-Partner­ver­mitt­lern wie Parship tappen Kunden immer wieder in die Kündigungs­falle. Die Verträge dort sehen vor, dass sich die Mitgliedschaft auto­matisch um zwölf Monate verlängert, wenn der Kunde nicht spätestens drei Monate vor Ende der Vertrags­lauf­zeit kündigt. Kommt die Kündigung zu spät, wird es richtig teuer.

Beispiel Auto­matische Vertrags­verlängerung. Derzeit kosten die ersten zwölf Monate Parship 359,40 Euro (Stand: 1. Juli 2021). Für das zweite Vertrags­jahr will die Singlebörse schon 838,80 Euro. Zuständig für Klagen von Kunden gegen das Portal ist in der Regel das Amts­gericht Hamburg. Die meisten Richter dort sehen die Kombination aus der langen Kündigungs­frist und der auto­matischen Vertrags­verlängerung als unwirk­sam an.

Urteile gegen Parship/Elite­partner. So erklärte das Gericht etwa im Dezember 2018 die Verlängerungs­klausel für unwirk­sam, da sie Verbraucher unan­gemessen benach­teilige (Az. 20a C 281/18). Im gleichen Sinn entschied es in Januar 2019 (Az. 32 C 102/18) und etwa im Juli 2021 (Az. 17a C 116/21). Die Folge aus diesen Urteilen: Wer zu spät gekündigt oder die Kündigung einfach verschlafen hat, muss also dennoch nicht für das zweite Vertrags­jahr zahlen. Außerdem hat die Singlebörse die Gerichts- und Anwalts­kosten des Kunden zu über­nehmen.

So gehen Betroffene am besten vor. Wer nach seiner von Parship als verspätet abge­lehnten Kündigung schon für die zweite Vertrags­lauf­zeit bezahlt hat, kann sich das Geld zurück­holen. Erster Schritt: Parship bzw. Elite­partner per E-Mail anschreiben und Erstattung inner­halb von zwei Wochen verlangen. Wer auf diese Weise das Geld noch nicht wiederbe­kommt, kann sich einen Anwalt nehmen, den am Ende eines erfolg­reichen Gerichts­verfahrens die Gegen­seite zu bezahlen hat. Wer noch nicht für die zweite Vertrags­lauf­zeit über­wiesen hat, aber von Parship dazu aufgefordert wird, sollte die Zahlung unter Berufung auf die genannten Urteile verweigern und sich einen Anwalt nehmen, sobald er einen gericht­lichen Mahn­bescheid erhält. Die Stiftung Warentest empfiehlt, sich einen Anwalt aus der unten stehenden Anwaltsliste zu nehmen.

Viele Verbraucher kennen das 14-tägige Widerrufs­recht vom Onlineshopping. Dieses Widerrufs­recht gilt auch, wenn ein Partner­ver­mitt­lungs­vertrag wie bei Parship oder Elite­partner online abge­schlossen wird. Sucht der Kunde inner­halb der Frist nach Kontakten und widerruft den Vertrag dann, muss er für die Nutzung bis zum Widerruf zwar „Wert­ersatz“ zahlen. Aber oft nur wenige Cents oder geringe Euro-Beträge.

BGH-Urteil zu Parship. Früher haben Parship und Elite­partner von Kunden für die Nutzung der Singlebörsen bis zur Widerrufs­erklärung sehr viel höhere Summen verlangt. In einem Fall, den schließ­lich der Bundes­gerichts­hof (BGH) zugunsten einer Kundin entschieden hat, hatte Parship von einer Frau rechts­widrig rund 200 Euro für eine zwei­tägige Part­nersuche verlangt (Az. III ZR 125/19). Die Richter entschieden, dass der Wert­ersatz bei Parship „zeit­anteilig“ zu berechnen ist – nach Gesamt­preis, Gesamt­lauf­zeit und Nutzung bis zum Widerruf. Das gilt auch für Kunden von Elite­partner. Im BGH-Fall hatte eine Parship-Kundin einen Zwölf­monats­vertrag zum Preis von 265,68 Euro abge­schlossen. Auf einen Tag Parship-Nutzung entfielen also rund 73 Cent. Da die Kundin die Singlebörse bis zum Widerruf zwei Tage lang genutzt hatte, musste sie also nur 1,46 Euro als Wert­ersatz zahlen.

BGH-Urteil zur Partner­ver­mitt­lung „Glück für zwei GmbH“. Bei anderen Partner­ver­mitt­lungen kann es sein, dass der Wert­ersatz anders berechnet wird. Das zeigt die BGH-Entscheidung zur Koblenzer Partner­ver­mitt­lung „Glück für zwei GmbH“. Eine 76-jährige Frau hatte dort einen Vertrag zum Preis von 8 330 Euro abge­schlossen. Vereinbart war, dass der Partr­nerv­ermittler der Kundin inner­halb von zwölf Monaten 21 Part­nerv­orschläge macht. Ein Part­nerv­orschlag war also rund 397 Euro „wert“. Da die Frau bis ihrem Widerruf des Vertrages – eine Woche nach Vertrags­schluss – drei Part­nerv­orschläge erhalten hatte, musste sie 1 191 Euro Wert­ersatz (Az. III ZR 169/20).

In der Vergangenheit zuviel gezahlten Wert­ersatz zurück­holen. Wer schon einmal Kunde einer Partner­ver­mitt­lung war und erst jetzt fest­stellt, dass er damals zu viel Wert­ersatz gezahlt hat, kann sich das zu viel Gezahlte zurück­holen. Die Erstattungs­ansprüche verjähren erst drei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem der Widerruf erfolgt war. Wer also zum Beispiel 2019 widerrufen hatte, kann noch bis Ende 2022 eine Rück­erstattung verlangen. Um die Rück­erstattung durch­zusetzen, können sich Kunden etwa an einen der in Anwaltsliste genannten Anwälte wenden. Damit sie nicht auf den Anwalts­kosten sitzen bleiben, sollte sie aber folgende zeitliche Abfolge beachten:

• Zunächst müssen sie das Partner­ver­mitt­lungs­unternehmen selbst anschreiben und zur Erstattung des zu viel verlangten Wert­ersatzes auffordern – am besten per Einschreiben mit Rück­schein.
• Erst wenn das Unternehmen auf dieses Schreiben ablehnend oder gar nicht reagiert, sollte der Kunde einen Anwalt einschalten. Die ab dann entstehenden außerge­richt­lich entstehenden Anwalts­kosten sind recht­lich sogenannte Verzugs­kosten und von dem Betreiber der Singlebörse zu erstatten, wenn der Verbraucher seine Klage gewinnt.
• Gut zu wissen: Selbst Kunden ohne Rechts­schutz­versicherung haben im Erfolgs­fall also keine Rest­kosten zu tragen (zum Vergleich Rechtsschutzversicherung der Stiftung Warentest).

Eine teure Nummer kann der Besuch eines Sex-Dating-Portals wie Gelegen­heitssex.com werden. Geworben wird dort oft mit einer Gratis-Anmeldung. Fotos ansehen kann aber nur, wer eine teure Mitgliedschaft abschließt. Preis für drei Monate: rund 90 Euro. Die Masche: Die Mitgliedschaft verlängert sich auto­matisch um die gewählte Abo-Lauf­zeit. Der Hinweis darauf steht – leicht zu über­sehen – im Klein­gedruckten. Wer also nicht recht­zeitig vor Vertrags­ende kündigt, soll weitere 90 Euro zahlen. Wer in eine Abofalle getappt ist, sollte die Forderung per Einschreiben an den Betreiber bestreiten, den angeblich geschlossenen Vertrag widerrufen, anfechten und kündigen. Ist schon eine Konto­belastung per Last­schrift erfolgt, sollten Betroffene diese rück­gängig machen. Das geht ohne Angabe von Gründen acht Wochen lang ab Abbuchung. Lässt sich das Geld nicht mehr zurück­holen, sollte der Kunde Erstattung inner­halb von zwei Wochen fordern. Kommt das Geld nicht, bleibt der Gang zum Anwalt. Viele Verträge der Dating-­Portale sind recht­lich angreif­bar.