Melden, Speichern, Löschen

150 000 Auskünfte verschickt die Schufa jeden Tag. Warum sie das tun darf, steht hier.

Rechtsgrundlage. Die Schufa speichert Daten in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz. Daten, die unter das Bankgeheimnis fallen, bekommt sie nur, wenn Kunden durch Unterschreiben der Schufa-Erklärung einwilligen. Das Gesetz verlangt, dass Kunden freiwillig unterschreiben. Ob davon immer ausgangen werden kann, ist fraglich. Möglicherweise unterschreiben viele Bürger nur aus Angst vor Nachteilen im Geschäftsverkehr.

Vertragspartner. Nicht jedes Unternehmen erfährt alles. Kredit- und Kreditkarteninstitute sowie Händler, die Ratenkredite vergeben, bekommen alle gespeicherten Daten und müssen umfangreich Daten melden. Versandhäuser, die auf Rechnung liefern, Telekommunikationsfirmen und gewerbliche Vermieter bekommen nur Negativdaten wie Zahlungsrückstände oder eidesstattliche Versicherungen und melden auch nur solche.

Die Meldung kleinerer Zahlungsrückstände über 100 Euro ist zulässig (Oberlandesgericht Saarbrücken, Az. 1 U 62/01). Ebenso darf eine Bank nach einer Negativmeldung den Rahmen eines Dispokredits senken (Amtsgericht Freiburg, Az. 3 C 1782/01).

Löschung. Kreditdaten werden am Ende des dritten Jahres nach Rückzahlung gelöscht, ebenso Einträge über nicht vertragsgemäßes Kundenverhalten. Bürgschaftseinträge verschwinden, wenn die Hauptschuld bezahlt ist, Einträge über Giro- und Kreditkonten mit Kontoauflösung. Daten aus Schuldnerverzeichnissen bleiben drei Jahre lang gespeichert.

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