Stellt sich heraus, dass die Klauseln im Miet­vertrag, die den Bewohner zu Schön­heits­reparaturen verpflichten, unwirk­sam sind, muss der Hausherr solche Arbeiten auf eigene Kosten durch­führen. Trotzdem darf er nicht einfach im Gegen­zug einen Zuschlag zur Miete verlangen. Die Kosten für solche Arbeiten sind über die Grund­miete abge­deckt. Die darf ein Eigentümer zwar bis zur orts­üblichen Vergleichs­miete erhöhen, aber nicht darüber hinaus – auch nicht als Schön­heits­reparatur­zuschlag. Das gilt auch für Wohnungen, die früher preis­gebunden waren, inzwischen aber aus der Bindung entlassen wurden (Bundes­gerichts­hof, Az. VIII ZR 87/11).

Hintergrund: Häufig wälzen Vermieter Reno­vierungen auf die Mieter ab. Das hat der BGH vielfach für unwirk­sam erklärt, etwa wenn der Vertrag feste Fristen von drei oder fünf Jahren vorsieht.

Dieser Artikel ist hilfreich. 211 Nutzer finden das hilfreich.