Schein­umzug wegen Grund­schule Schule darf Anmeldung zurück­weisen

27.09.2017
Schein­umzug wegen Grund­schule - Schule darf Anmeldung zurück­weisen
Erst­klässler. Nicht jeder kommt auf die Wunsch­schule. © iStockphoto

Kinder im Einzugs­bereich der Wunsch­grund­schule anzu­melden, begründet keinen Anspruch auf die Einschulung dort, urteilte das Verwaltungs­gericht Berlin (Az. 9 L 416.17).

Verwaltungs­gericht glaubt nicht an Umzug

Eine Familie hatte ein Eilverfahren einge­leitet, nachdem das Bezirks­amt Kreuz­berg ihren Antrag auf Einschulung des Kindes an der begehrten Reinhards­wald-Grund­schule abge­lehnt hatte. Grund­sätzlich müssen die Schulen sich bei der Entscheidung über die Einschulung nach den Melde­daten richten. Wenn jedoch im Einzel­fall eine Ummeldung in den Einzugs­bereich einer beliebten Grund­schule offensicht­lich nur zum Schein erfolgt sei, dürfe die Schulbehörde die Anmeldung zurück­weisen, wie im Fall dieser Familie. Die Mutter hatte behauptet, sie hätte ihre Wohnung mit einem Verwandten getauscht. Das Verwaltungs­gericht prüfte es und kam zu dem Schluss, dass es nicht plausibel sei. Die neue Wohnung sei offen­bar kleiner als die alte. Außerdem habe der Verwandte, der angeblich in die alte Familien­wohnung gezogen sei, sich dort nicht angemeldet.

27.09.2017
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