Weil ein angeblich selbst­ständiger Musik­lehrer schein­selbst­ständig war, muss eine Musikschule Sozial­versicherungs­beiträge nach­zahlen. Der Lehrer hatte geklagt und vor dem Landes­sozialge­richt Nord­rhein-West­falen in zweiter Instanz gewonnen (Az. L 8 R 761/14).

Der Gitarren­lehrer war an einer Schule von 2005 bis 2007 fest angestellt. Von 2011 bis 2014 arbeitete er dort wie viele andere als Honorar­kraft. Vertraglich war eine selbst­ständige Tätig­keit vereinbart, das Gericht stellte aber ein Beschäftigungs­verhältnis fest. Der Grund: Der Mann sei erheblich vertraglichen Vorgaben unterworfen. Er war vor allem stark an Rahmenlehr­pläne gebunden.

Generell gilt: Es reicht nicht, wenn im Vertrag steht, dass eine Mitarbeit selbst­ständig ist und kein Arbeits­verhältnis begründet werden soll. Wenn der Eindruck einer abhängigen Beschäftigung entsteht, ist der Mitarbeiter schein­selbst­ständig und sozial­versicherungs­pflichtig.

Wirk­lich selb­ständig ist nur, wer im Wesentlichen seine Tätig­keit frei gestalten und etwa Arbeits­ort und -zeit selbst bestimmen kann. Anhalts­punkte für eine abhängige Beschäftigung: Tätig­keit nach Weisungen und Einglie­derung in die Arbeits­organisation des Unter­nehmens, etwa feste Arbeits­zeiten und fester Platz.

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