Rundfunkgebühren Meldung

Wer einen PC mit Internetanschluss oder TV-Karte hat, kann damit fernsehen oder Radio hören. Ab 2005 sei deshalb eine Internetgebühr fällig, sagte die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis. Das hat Gebührenzahler und Internetsurfer empört. Finanztest sprach mit ihr.

Wollen Sie eine Internetgebühr zusätzlich zu den Rundfunkgebühren?

Simonis:

Nein. Ich möchte nur, dass die Kosten der Internetangebote von ARD und ZDF bei der Berechnung der Rundfunkgebühren berücksichtigt werden. Und es muss Gebührengerechtigkeit bestehen. Wer schon Fernseher oder Radio besitzt, muss für den PC nicht extra zahlen. Wer aber nur einen PC hat, kann dadurch gebührenpflichtig werden.

Bislang ist der PC nur mit einer besonderen TV-Einrichtung gebührenpflichtig. Soll denn bald jeder Rechner als Empfangsgerät gelten?

Simonis:

Selbstverständlich kommen nur Rechner infrage, die Rundfunkprogramme über das Internet empfangen können. Wer den Empfang nicht hat oder ihn mit einer Sperre verhindert, ist von den Gebühren befreit.

Die Ausweitung der Gebührenpflicht müssen die Länder einstimmig beschließen. Herrscht da Einigkeit?

Simonis:

Die Ministerpräsidenten sind sich einig, dass ARD und ZDF auch online vertreten sein müssen. Angesichts der ähnlichen Nutzungsmöglichkeiten von Fernseher und PC darf die Programmverbreitung übers Netz nicht untersagt werden. Eine Gebührengrenze ziehe ich aber, wenn sich die Anstalten im E-Commerce engagieren.

Dieser Artikel ist hilfreich. 80 Nutzer finden das hilfreich.