Richter Meldung

Richter sind auch mit geschlossenen Augen urteilsfähig – Hauptsache sie schnarchen nicht. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH), nachdem ein Steuerzahler sich über die Vorinstanz beschwert hatte. Der Richter wirkte teilnahmslos, sein Kopf neigte sich, schließlich fielen ihm die Augen zu, erst nach vier Minuten sei Justitia wieder aufgewacht. Das reichte dem BFH nicht: Richter dürfen zwar nicht schlafen. Aber erst wenn sie schnarchen oder bei sicheren Anzeichen wie tiefem, hörbarem Atmen oder Orientierungslosigkeit sei das anzunehmen. Des müden Richters Entschuldigung: Er habe nur mal gründlich nachdenken müssen (Az. IV B 108/09).

Dieser Artikel ist hilfreich. 343 Nutzer finden das hilfreich.