Restaurantbesuch Veto bei schlechtem Service

17.11.2023

Mieser Service, Ärger mit der Tischreservierung, verdorbenes Essen: Diese Rechte haben Gäste, wenn beim Restaurantbesuch etwas schiefläuft.

In einem guten Lokal essengehen, das klingt nach einem angenehmen Abend. Aber manchmal läuft alles in eine ganz andere Richtung. Wer hingeht und sich den Magen verdirbt, hat wenigstens oft ein Anrecht auf Schadenersatz. Aber was macht, wer nach Stunden immer noch aufs Essen wartet oder am Ende nach Hause will und die Rechnung kommt nicht? Ärger mit dem Restaurant droht übrigens sogar, wenn Gäste es gar nicht dorthin geschafft haben. Eine Rechnung kommt nicht selten trotzdem. Wer reserviert hat und dann doch nicht erscheint, soll zahlen, finden etliche Restaurantbesitzer. Die Rechtsexperten der Stiftung Warentest erklären, was Restaurantgästen wann zusteht, ob Wirtin oder Wirt Stornokosten verlangen können und was sonst zu beachten ist.

Gästeärger vor Gericht

Ein Gast kann mit einem Restaurant Ärger haben, obwohl er nicht dort war. Einige Restaurants fordern nämlich Stornogebühren, wenn Kunden trotz Tischreservierung nicht erscheinen (Branchenjargon: „No-Show“). Laut Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Nordrhein-Westfalen verlangen 11,1 Prozent der Gastronomen eine Stornierungsgebühr, wenn Gäste trotz Tischreservierung nicht kommen. Oft läuft die Reservierung online über die Plattform Open Table. Der Gast gibt dort seine Kreditkartendaten an. Erscheint er später nicht, wird die Karte mit einer Stornopauschale belastet.

Ist eine solche Gebühr erlaubt? Ja, Gastronomen dürfen sie aber nur fordern, wenn sie einige Rechtsregeln beachten. Als Stornogebühr dürfen sie grundsätzlich nur so viel fordern, wie ihnen üblicherweise als Schaden durch das Nichterscheinen eines Kunden entsteht. Der DEHOGA Bundesverband nennt als unverbindliche Richtwerte: 15 bis 30 Euro pro Person bei gutbürgerlichen Ausflugslokalen und 50 bis 150 Euro bei einem teuren Gourmet-Restaurant („No-Shows in der Gastronomie“).

Weniger als die Stornopauschale zahlen?

Die Storno-Bedingungen müssen Kunden das Recht einräumen, nachzuweisen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Ohne dieses Recht wäre die gesamte Storno-Regelung unwirksam und der Kunde müsste gar nichts zahlen. Bei Open Table ist ein solcher Hinweis auf dieses Kundenrecht erst Ende August 2023 – nach einer Abmahnung des Verbraucherzentrale Bundesverband – in die Reservierungsbedingungen aufgenommen worden. Und er ist umständlich formuliert:

„Bei Nichterscheinen oder Stornierungen weniger als 1 Tag im Voraus fällt eine Gebühr in Höhe von xx Euro pro Person an. Alle Kosten werden von der Kreditkarte des Gastes abgebucht. Möglicherweise müssen Sie beweisen, dass dem Restaurant keine bzw. keine wesentlichen Nachteile infolge der späten oder nicht erfolgten Stornierung oder der veränderten Gästeanzahl entstanden sind.“

Reservierungsklauseln von Open Table wirksam?

test.de hat der Rechtsanwältin Kerstin Diercks-Harms die Open-Table-Klausel vorgelegt und um eine rechtliche Einschätzung gebeten. Die Anwältin aus Celle hat sich 2016 in einem Fachaufsatz ausführlich mit dem Thema Stornogebühren beschäftigt („Bewirtungsvertrag – Stornogebühren für Sternemenüs“). Diercks-Harms hält die Storno-Klausel für wirksam. Sie argumentiert: Der Kunde werde hinreichend deutlich über seine Nachweismöglichkeit informiert, dass durch das Nichterscheinen ein geringerer Schaden entstanden ist als vom Restaurant pauschal angesetzt. „Wie er das beweisen soll, ist natürlich eine andere Frage“, so Diercks-Harms. Der verhinderte Gast könne etwa argumentieren – soweit dies zutreffend ist –, dass er ohnehin nur eine Kleinigkeit bestellt hätte oder das Lokal trotz Storno ausgebucht gewesen war.

Die Schnecke im Salat

Mancherorts gelten Weichtiere als Delikatesse. Doch als Maria Bauer* in ihrem „Beilagensalat zum Tagesgericht“ eine Schnecke fand, verging ihr der Appetit. Sie ließ den Salat zurückgehen und weigerte sich zu zahlen. Eine verständliche Reaktion – doch ist sie juristisch korrekt? Ärger im Restaurant beschäftigt die Gerichte immer wieder: Mal werden Kakerlaken oder Haare serviert, mal finden sich Steine oder Schrotkugeln im Essen. Auch verkeimte oder verdorbene Lebensmittel landen immer wieder auf dem Teller. Gesund ist anders. Und doch gibt es keinen Automatismus, nach dem traumatisierte Restaurantbesucher entschädigt werden.

Schadenersatz vom Wirt

Wo Gäste eine Salmonellenvergiftung erleiden oder auf Granit beißen, ist Schadenersatz fällig. Es reicht aber nicht aus, wenn es bloß nicht schmeckt. Gerichte, die versalzen, angebrannt oder sonst objektiv ungenießbar sind, müssen aber nicht bezahlt werden, wenn der Gast den Fehler reklamiert und dem Wirt die Chance zur Nachbesserung gibt. Ist das, wie im Fall von Maria Bauer, nicht zumutbar, ist ein zweiter Versuch entbehrlich. Nur bereits verzehrte Speisen müssen dann bezahlt werden.
Amtsgericht Burgwedel, Urteil vom 10.04.1986
Aktenzeichen: 22 C 669/85

Gast hat die Beweislast

Wer Geld fordert, braucht Beweise – oder er geht leer aus. Das belegt der Fall von Gerhard S.. Der hatte sich in einem Spandauer Lokal Cevapcici bestellt. Beim Kauen biss er auf etwas Hartes und büßte einen Backenzahn ein. Seine Klage auf Schadenersatz und Schmerzensgeld blieb dennoch erfolglos. Zwar räumten alle Instanzen ein, ein Gast müsse entschädigt werden, wenn Steine und Ähnliches im Essen steckten. Nur konnte Gerhard S. nicht beweisen, dass sein Zahn wegen eines Fremdkörpers zerbrochen war. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Ende: Das „Abbrechen eines Zahns“ sei nach allgemeiner Lebenserfahrung „nicht typischerweise auf das Vorhandensein eines in der Hackfleischmasse verborgenen (Fremd-)Körpers zurückzuführen“ und liege deshalb kein Fall des so genannten „Anscheinsbeweises“ vor. Der Zahn könne auch durch den Biss auf ein Knorpelteilchen zerstört worden sein. Mit denen sei im Hackfleisch aber zu rechnen. Ohne echte Beweise gebe es deshalb keinen Schadenersatz. Gerhard S. ging leer aus.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 05.04.2006
Aktenzeichen: VIII ZR 283/05

Biss auf Granit

Das volle Zahnarzthonorar seines Gastes nebst Schmerzensgeld musste hingegen der Inhaber eines Kölner Schnellimbisses zahlen. Nach Vernehmung von Zeugen stand für den Richter fest: Im Salat befand sich ein scharfkantiger Gegenstand, der dort nichts zu suchen hatte.
Amtsgericht Köln, Urteil vom 24.10.2005
Aktenzeichen: 122 C 208/05

Auch ein Restaurantbesucher aus dem Schwarzwald hatte Glück im Unglück. Er hatte beim Genuss eines Wildhasenfilets auf ein Schrotkorn gebissen und einen Zahn verloren. Der Wirt musste drei Viertel der Behandlungskosten tragen. Auf dem Rest blieb allerdings der Kunde sitzen. Die Richter stellten klar: Wer vom Jäger erlegtes Wild isst, muss vorsichtig kauen.
Amtsgericht Waldkirch, Urteil vom 27.01.2000
Aktenzeichen: 1 C 397/99

Vorsicht beim Verzehr verhindert gesundheitliche Schäden nicht immer. Diese Erfahrung machten die Gäste einer Hochzeitsfeier: Das Eis zum Dessert war mit Salmonellen verseucht. Das Brautpaar und viele der Geladenen mussten behandelt werden. Der Fall ging in die Rechtsgeschichte ein. Generationen von Jura-Studenten befassten sich mit ihm. Nach jahrelangen Prozessen urteilte der Bundesgerichtshof am Ende: Bei Produktfehlern haften auch kleine Unternehmen, ohne dass ihnen Geschädigte ein Verschulden nachweisen müssen. Die Brautleute bekamen 2 000 Mark Schmerzensgeld. Inzwischen ist das im Produkthaftungsgesetz ausdrücklich so geregelt, mehr dazu unter Produkthaftung: Wann Hersteller für fehlerhafte Ware haften.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.11.1991
Aktenzeichen: VI ZR 171/91

Warten aufs Essen oder die Rechnung

Und wenn nicht das Essen, sondern der Service miserabel ist? Auch das haben Gerichte schon entschieden. Das Amtsgericht Hamburg urteilte: Gäste, die im Edelrestaurant trotz Reservierung zwei Stunden aufs Essen warten, zahlen 20 Prozent weniger.
Amtsgericht Hamburg, Urteil vom 10.07.1973
Aktenzeichen: 20a C 275/73

Das Landgericht Karlsruhe billigte sogar eine Kürzung um 30 Prozent, weil die Besucher eines badischen Lokals erst nach anderthalb Stunden verköstigt wurden.
Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 12.05.1993
Aktenzeichen: 1 S 196/92

Ein Zeitlimit gibt es zudem, wenn trotz ausdrücklicher Anforderung nicht die Rechnung kommt. 15 Minuten gelten als Obergrenze. Wer dann geht, sollte aber Namen und Adresse hinterlassen. Sonst droht Ärger mit dem Staatsanwalt – wegen Zechprellerei. Wer mit Freunden unterwegs ist und als Letzter geht, muss übrigens nicht die ganze Zeche zahlen. Ist nichts anderes vereinbart, zahlt jeder für sich selbst. Es ist Sache des Wirts, richtig abzurechnen. Wer doch für seine Freunde zahlt, kann von diesen später Erstattung fordern.

* Name geändert

17.11.2023