Rechts­streit um „Ritter Sport Voll-Nuss“ beendet Stiftung Warentest erkennt Urteil des OLG München an

25.09.2014
Rechts­streit um „Ritter Sport Voll-Nuss“ beendet - Stiftung Warentest erkennt Urteil des OLG München an
© Stiftung Warentest

Die Stiftung Warentest wird die juristische Auseinander­setzung mit der Alfred Ritter GmbH & Co KG um die Kenn­zeichnung des Aroma­stoffs Piperonal in der „Ritter Sport Voll-Nuss“-Schokolade nicht weiter fortsetzen. Sie hat heute eine Abschluss­erklärung abge­geben, mit der sie das Urteil des Ober­landes­gerichts München vom 9. September 2014 anerkennt.

Art der Herstellung von Piperonal spielte für Entscheidung keine Rolle

In dem Verfahren hatte das OLG München die Berufung der Stiftung Warentest gegen die vom Land­gericht München I mit Urteil vom Januar erlassene einst­weilige Verfügung zurück­gewiesen. Zur Begründung hieß es, dass die Stiftung Warentest in ihrem Testbericht (test 12/2013) nicht, wie geschrieben, „nachgewiesen“, sondern „geschluss­folgert“ habe, um welche Art von Piperonal es sich in der „Ritter Sport Voll-Nuss“-Schokolade handele. Ob es sich bei dem verwendeten Piperonal um einen natürlichen oder chemisch hergestellten Aroma­stoff gehandelt hat, spielte für das Gericht bei seiner Entscheidung keine Rolle. Nach wie vor ist deshalb nicht geklärt, wie der Aroma­stoff tatsäch­lich gewonnen wird.

„Nicht präzise und ausführ­lich genug“

„Die Stiftung Warentest hat im Testbe­richt nicht präzise und ausführ­lich genug dargelegt, wie sie zur Beur­teilung der Deklaration gekommen ist“, sagt Hubertus Primus, Vorstand der Stiftung Warentest. Ob sich das zuständige Land­gericht vor diesem Hintergrund in einem anschließendem Haupt­sache­prozess mit der tatsäch­lichen Herstellung des Piperonals befassen würde, sei ungewiss. Zudem würde ein Prozess mit Beweis­aufnahme über vermutlich mehrere Instanzen hinweg einen unver­hält­nismäßig hohen Zeit-, Personal- und Kosten­aufwand verursachen.

Kenn­zeichnung von Lebens­mitteln bleibt für Stiftung Warentest Thema

Die Stiftung Warentest beendet daher die juristische Auseinander­setzung. Sie wird sich aber weiterhin mit dem Thema der Kenn­zeichnung von Lebens­mitteln beschäftigen und sich bei ihren Tests intensiv mit den Inhalts­stoffen und deren Deklaration auseinander­setzen. Das ist auch der Wunsch vieler Verbraucher, die wissen wollen, welche Stoffe ihre Lebens­mittel enthalten.

25.09.2014
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