Phoenix-Kapitaldienst Meldung

Im thüringischen Schmalkalden wohnen rund 3 000 geprellte Phoenix-Anleger.

Geprellte Phoenix-Anleger erhalten umgehend Geld von der Entschädigungseinrichtung, entschied der Bundesgerichtshof.

Urteil. Jahrelang haben Anleger nach der Pleite der Investmentgesellschaft Phoenix Kapitaldienst auf eine Entschädigung gewartet. Nun muss die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) Ansprüche, die Anleger geltend gemacht haben, „unverzüglich“ prüfen. Besteht ein Anspruch, muss sie das Geld spätestens drei Monate nach der Bestätigung auszahlen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Az. XI ZR 434/10). Die Entscheidung hat Signalwirkung, weil noch 2 000 Klagen von Phoenix-Anlegern vorliegen.

Entschädigung. Laut Gesetz erhalten Phoenix-Anleger von der EdW 90 Prozent des angelegten Betrages bis zu einer Summe von maximal 20 000 Euro. Wer mehr Geld verloren hat, musste darüber hinausgehende Ansprüche an den Insolvenzverwalter richten.

Verzögerung. Die EdW hatte sich in den vergangenen sechs Jahren viel Zeit mit der Prüfung der Ansprüche gelassen und überwiegend nur Teilbeträge ausgezahlt. Nach Angaben der EdW waren es seit dem Jahr 2009 rund 160 Millionen Euro. Die EdW war lange Zeit mit zu wenig Geld ausgestattet. Sie hielt Zahlungen lange zurück und argumentierte, ihr fehlten Informationen, um die Höhe von Ansprüchen zu berechnen. Mit diesem Argument ist die EdW zum wiederholten Mal vor dem BGH gescheitert.

Schneeballsystem. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hatte Phoenix Kapitaldienst bereits 2005 geschlossen. Das Unternehmen wollte das Geld seiner Kunden in Termingeschäften anlegen. Doch ab 1998 hat Phoenix die Einlagen neuer Kunden überwiegend anders verwendet. Die Investmentfirma hat das Geld in einem Schneeballsystem als vermeintliche Gewinne an die Bestandskunden ausgezahlt und außerdem laufende Kosten damit gedeckt.

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