Paypal Meldung

Streit um das Online-Bezahl­verfahren Paypal: Der Verbraucherzentrale Bundes­verband (vzbv) will zehn aus seiner Sicht intrans­parente Klauseln verboten wissen. Er hat das Tochter­unternehmen von Ebay jetzt verklagt. Auch test.de nutzt Paypal als Bezahl­system. Und liefert einen Über­blick zu den Streit­punkten.

Selten Probleme

Niemand bezweifelt: Paypal funk­tioniert fast immer schnell, zuver­lässig und bequem. Nahezu alle Online­shops und Contentanbieter nutzen Paypal deswegen als Bezahl­system. Auch die Stiftung Warentest: Ziemlich genau die Hälfte aller Käufer von Produktfindern und Testbe­richten auf test.de bezahlt per Paypal. Mehrere zehn­tausend Zahlungen wickelt Paypal so Monat für Monat problemlos für die Stiftung Warentest ab.

Konto­schließung ohne erkenn­baren Grund

Im Einzel­fall allerdings gibt's immer mal wieder Schwierig­keiten. Bei den Verbraucherzentralen beschwerten sich Paypal-Kunden, deren Konto das Unternehmen aus nicht nach­voll­zieh­baren Gründen einfach schloss. Darauf­hin nahm sich der Verbraucherzentrale Bundes­verband die Klauseln des Unter­nehmens vor. Bei zehn Rege­lungen lenkte Paypal von sich aus ein, bei zehn Klauseln allerdings weigerte sich das Unternehmen, den Verbraucherschützern entgegen zu kommen. Jetzt muss das Land­gericht Berlin entscheiden.

Undurch­sichtige Klauseln

Der vzbv bemängelt vor allem undurch­sichtige Rege­lungen. So behält sich das Unternehmen an zahlreichen Stellen das Recht vor, Zahlungen zu prüfen, bevor es sie ausführt. Wann und was alles geprüft wird und wie lange das dauert, sagt das Unternehmen nicht. Die Folge: Niemand kann sich darauf verlassen, dass eine Paypal-Zahlung stets so schnell und zuver­lässig wie gewohnt ankommt. Außerdem kassiert Paypal bei fehl­geschlagenen Buchungen Gebühren, ohne dass es auf ein Verschulden der Kunden ankommt. Das ist nach deutschem Recht nicht zulässig.

Bis zu 180 Tage Warten auf Auszahlung

Beispielhaft vom vzbv in den Paypal-Bedingungen bean­standet: Wenn Paypal ein Konto schließt, behält es sich das Recht vor, bis zu 180 Tage lang eine Reserve zurück­zuhalten. Auch vor Schließung des Kontos angewiesene Zahlungen kann Paypal dann als Sicherheit einbehalten. test.de dokumentiert die vom vzbv bean­standeten Klauseln samt jeweils kurzer Erläuterung auf einer eigenen Seite: Paypal-Klauseln mit Kommentar des vzbv.

Verläss­lich­keit und Sicherheit

Klar: Paypal muss die Möglich­keit haben, Hackern und Betrügern das Hand­werk zu legen sowie Zahlungen prüfen können. Damit ist das Unternehmen offen­bar recht erfolg­reich, jedenfalls ist bisher kaum etwas über Paypal-Betrügereien bekannt geworden. Anderer­seits müssen Paypal-Kunden sich selbst­verständlich darauf verlassen können, dass ihr Geld pünkt­lich da ankommt, wo es hinsoll. Die Voraus­setzungen, unter denen Paypal Zahlungen aus Sicher­heits­gründen stoppt und wie lange die Prüfung dann dauert, muss klar geregelt sein, so jetzt die Forderung des vzbv.

Hoff­nung auf Besserung

Die Stiftung Warentest wird den Rechts­streit des vzbv gegen Paypal verfolgen und geht davon aus, dass Paypal auf ein eventuelles Urteil zugunsten des vzbv und des Verbraucher­schutzes reagieren wird. Das heißt: Das Unternehmen müsste dann seine Geschäfts­bedingungen über­arbeiten und klare Regeln schaffen, die sowohl Sicherheit ermöglichen als auch verläss­liche Zahlungen garan­tieren. Anderenfalls wäre Paypal als Bezahl­system für test.de nicht weiter akzeptabel.

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