Park­rempler: Nichts bemerkt? Das glaubt kein Richter

Nach­sehen. Wer beim Ausparken das Nach­bar­auto berührt, kommt mit der Ausrede: „Ich habe nichts gemerkt“ nicht weit. Vor Gerichten ist das eine beliebte, aber oft auch zweck­lose Ausrede bei Unfall­flucht. Die Chancen, damit durch­zukommen, sind gering. Richter werten dies als Schutz­behauptung. Im Streitfall werden gern Gutachter beauftragt. Deren Fazit ist häufig, dass Auto­fahrer selbst eine kleine Berührung bemerken oder hören. Beispiel: Eine Audi-Fahrerin hatte beim Ausparken den Nach­bar-Pkw erwischt. Sie stieg aus, sah nach und fuhr dann weg. Ihrer Erklärung, sie habe nicht nach dem fremden Auto geschaut, sondern ihr Handy gesucht und es auf dem Boden bei dem anderen Auto gefunden, glaubte das Amts­gericht Rheinbach nicht. Es verhängte eine Geld­strafe und zwei Monate Fahr­verbot (Az. 15 Ds 121/18).

Warten. Wer einen Park­rempler verursacht, muss vor Ort warten. Bei kleinen Schäden finden die Gerichte meist 20 Minuten genug. Mit 30 Minuten ist man auf der sicheren Seite. Nachts, bei üblem Wetter und wenig Verkehr reichen ein paar Minuten. Wer danach wegfährt, muss sich unver­züglich beim Geschädigten melden. Unter „unver­züglich“ verstehen Juristen „ohne schuldhafte Verzögerung“ – häufig also sofort. Die Anschrift des Geschädigten gibt es bei der Zulassungs­stelle. Es reicht nicht, einen Zettel mit Adresse hinter den Scheibenwischer zu klemmen. Den kann der Wind wegwehen. Und behaupten, man habe einen Zettel geschrieben, kann schließ­lich jeder.

Strafe. Wer sich nach einem Park­rempler aus dem Staub macht, riskiert eine teure Strafe. Ein Netto-Monats­gehalt ist oft fällig, selbst für kleine Kratzer. In schweren Fällen können es drei Gehälter sein, dazu drei Monate Fahr­verbot. Ab etwa 1 100 Euro Sach­schaden kann der Führer­schein entzogen werden. Das nämlich sehen viele Gerichte als Grenze zum „bedeutenden Schaden“, bei dem bis zu sechs Monate Fahr­verbot drohen. Einige Gerichte ziehen die Grenze bei 1 300 Euro, andere setzen sie noch höher an, teils sogar bei 2 500 Euro (Land­gericht Nürn­berg, Az. 5 Qs 73/18).

Versicherung. Teuer wird der Ärger mit der Versicherung: Die Kfz-Haftpflicht zahlt zwar den Schaden am gegnerischen Auto. Sie darf aber maximal 5 000 Euro vom Kunden zurück­fordern. Beim Schaden am eigenen Auto kann die Kasko­versicherung eine Entschädigung ablehnen oder nur teil­weise zahlen. Auch die Verkehrsrechtsschutz-Versicherung leistet nicht: Zwar kann man es mit ihrer Deckungs­zusage auf einen Gerichts­prozess ankommen lassen. Doch wer verurteilt wird, muss das Geld erstatten. Denn bei Vorsatz greift die Police nicht.

Einkaufs­wagen. Ist der Einkaufs­wagen gegen ein Auto gerollt, zahlt die Privathaftpflicht, aber nur wenn der Unfall auf dem Weg zum Auto passiert ist oder dieses noch nicht geöffnet war. Sobald man beginnt, die Sachen in den Kofferraum zu laden, gehen Versicherungen vom „Gebrauch des Autos“ aus – dann ist die Kfz-Haft­pflicht zuständig. Sie reguliert den Schaden und stuft in der Regel die Schadenfrei­heits­klasse des Kunden zurück.

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