Ein Vermieter darf die Miete nach einer Modernisierung auch dann erhöhen, wenn er die Maßnahmen nicht rechtzeitig angekündigt hat. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Az. VIII ZR 6/07).

Ein Mieter wollte nach dem Einbau eines Fahrstuhls die Mieterhöhung von 107 Euro nicht zahlen, weil der Vermieter ihn erst kurz vor Beginn der Arbeiten informiert hatte. Das hätte der Vermieter nach dem Gesetz drei Monate vorher tun müssen.

Die Frist soll dem Mieter laut BGH aber lediglich genügend Zeit geben, zu überlegen, ob er die Modernisierung duldet und die damit verbundene Mieterhöhung hinnimmt oder kündigt. Ein Fristversäumnis soll ihn dagegen nicht vor der Mieterhöhung nach einer an sich zulässigen Modernisierung schützen. Hält sich ein Vermieter nicht an die Frist, kann er dennoch die Jahresmiete um 11 Prozent der Modernisierungskosten erhöhen.

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