Mehr­wert­steuer: Elektronische Bücher sind kein Kultur­gut

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Käufer von E-Books erwerben ein Nutzungs­recht.

Käufer von E-Books müssen 19 Prozent Mehr­wert­steuer zahlen. Das entschied der Bundes­finanzhof (Az. V R 43/13). Wer dagegen ein gedrucktes Buch erwirbt, zahlt nur die ermäßigte Mehr­wert­steuer von 7 Prozent.

Hintergrund: Gedruckte Bücher sind Kulturgüter, die auf diese Weise subventioniert werden. Elektronische Bücher sind das nach Auffassung der Richter nicht. Digitale Sprach­werke seien keine Bücher, sondern elektronisch erbrachte Dienst­leistungen.

Die Europäische Mehr­wert­steuer­richt­linie verbiete den reduzierten Steu­ersatz, wenn dem Buch ein physischer Träger fehle, hieß es in der Begründung. Mit der Entscheidung folgte das oberste Steuerge­richt der Sicht des Europäischen Gerichts­hofs.