Media Markt Meldung

„Saubillig“ preist Media sich selbst. Jetzt stehen die Märkte in der Kritik.

Media Markt wird vorgeworfen, mit rechtsmissbräuchlichen Methoden Konkurrenten auszuschalten.

Vor allem kleine Internetshops  beschweren sich über eine Flut von Abmahnungen durch die Elektronikkette, die jüngst die Werbeaktion „Größte Sauerei des Jahres“ fuhr. Oft gehe es um Bagatellen: Zum Beispiel, dass bei „Versand ab 3,99 Euro“ der Link zur Kostentabelle nur in der Kopfzeile steht und nicht neben dem Preis. Oder dass die Angabe „inklusive Mehrwertsteuer“ fehlt.

Viele Händler erhielten mehrere Abmahnungen, sodass hohe Beträge zusammen kamen. Rechtsanwalt Carsten Föhlisch vom Gütesiegelanbieter „Trusted Shops“ vermutet System: „Da wird mit hohen Streitwerten durch die Instanzen prozessiert, bis den Betroffenen die Puste ausgeht.“ Zwar sind die Abmahnungen juristisch häufig korrekt. Doch ihre große Zahl, die hohen Streitwerte und die teils wörtlich identischen Texte sprechen nach Ansicht einer Zivilkammer des Landgerichts München I für rechtsmissbräuchliches Verhalten. Andere Kammern desselben Gerichts, die ebenfalls mit Media Markt-Abmahnungen befasst waren, sehen das jedoch anders. „Eine Kammer betonte, dass die Zahl der Abmahnungen nicht etwa Ausdruck für eine vermeintliche Prozessfreudigkeit sei, sondern höchstens dafür, wie zahlreich die Rechtsverstöße anderer Händler sind“, erklärt Media Markt-Sprecher Bernhard Taubenberger. Da werde zum Beispiel mit niedrigen Versandkosten geworben, dann aber viel höhere verlangt. Dagegen gehe Media Markt vor.

Allerdings ziehen auch Media Märkte mal den Kürzeren. Das Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilte Media-Mannheim wegen der Werbeaktion „Keine Mehrwertsteuer – alle Produkte 16 Prozent billiger“. Bei einem Fernseher für 547 Euro wurden bei der Werbeaktion 599 Euro zugrunde gelegt. So betrug der Rabatt nur 8 Prozent. Media hatte nicht bewiesen, dass früher einmal der höhere Preis verlangt worden war (Az. 6 U 227/05, nicht rechtskräftig).

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