Vorsicht!

Ein Verstoß gegen das Markenrecht liegt meist schon dann vor, wenn der Markenname fällt, obwohl gar keine Markenware verkauft wird.

Vergleich. Viele Verkäufer beschreiben ihre Angebote durch Vergleiche: „Schuh im Stil von adidas“ oder „Anzug im Boss-Design“ oder „ähnlich Dockers“. Das können Markenrechtsverstö­ße sein, wenn es nicht um Waren dieser Marken geht. Dasselbe gilt für „ähnlich wie“ oder „gleich aussehend mit“. Das ändert auch ein Hinweis nicht: „Sieht nur aus wie Rolex, ist keine.“ Auch Ange­bote wie „No-Name-Rennrad, kein Colnago“ sind in der Regel verboten, erklärt der Düsseldorfer Rechtsanwalt Tobias H. Strömer.

Anlocken. Die Nennung der Markennamen führt dazu, dass Käufer, die ein Markenprodukt wollen und dies in die Suchfunktion tippen, auch auf Artikel stoßen, die nichts damit zu tun haben. Dieses unlautere Anlocken verbieten zum Beispiel die ebay-Regeln. Dort werden Rechts­ver­stöße erklärt: www.ebay.de, dann Button „Sicher handeln“, dann „Die wichtigsten Grundsätze“, dann „Unzulässige Artikel“, dann „Missbrauch“. Bei Verstößen stoppt ebay die Auktion.

Nachricht. Oft kommt es aber schlimmer. Beim VeRI-Programm von ebay werden dort registrierte Rechte-Inhaber automa­tisch be­nachrich­tigt, um die Verkäufer juristisch belangen zu können.

Käufer. Auch Käufer tappen oft in die Falle. Im Internet werden viele Produktfälschungen verkauft, vor allem Sportkleidung, Kosmetika oder Spielzeug. Viele sind vom Original kaum zu unterscheiden, aber nur eine qualitativ schlechte Kopie.

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