Eine gesetzliche Krankenkasse muss die Maßnahmen zur künst­lichen Befruchtung, die im Ausland statt­gefunden haben, nur zahlen, wenn die Vorschriften des Embryonen­schutz­gesetzes einge­halten werden. Das entschied das Sozialge­richt Dresden (Az. S 25 KR 236/14).

Der Fall

Geklagt hatte ein Mann, der sich zusammen mit seiner Ehefrau für eine künst­liche Befruchtung in Tschechien entschieden hatte. Nachdem die Klinik die in Deutsch­land geltenden Rechts­vorschriften für diese Verfahren, insbesondere die Einhaltung des Embryonen­schutz­gesetzes, nicht bestätigen wollte, verweigerte die Krankenkasse die Kosten­über­nahme. Das Sozialge­richt Dresden gab der Kasse recht.

Deutsche Vorschriften müssen einge­halten werden

Obwohl für Behand­lungen in anderen EU-Staaten grund­sätzlich von den Krankenkassen eine Erstattung von Leistungen verlangt werden könne, gelte dies nur, wenn die in Deutsch­land geltenden Vorschriften einge­halten würden. Weil das tsche­chische Kranken­haus das nicht bestätigte, war davon nicht auszugehen.

Embryonen­schutz­gesetz verbietet Eizellenspende

Nach dem Embryonen­schutz­gesetz dürfen der Frau zum Beispiel keine fremden Eizellen einge­setzt werden (Verbot der Eizellenspende). Auch dürfen ihr pro Zyklus nicht mehr als drei befruchtete Eizellen über­tragen werden.

Tipp: Viele Kassen zahlen mehr als die gesetzlich fest­gelegten 50 Prozent zur künst­lichen Befruchtung dazu. Mehr dazu in unserem Kassenvergleich.

Dieser Artikel ist hilfreich. 1 Nutzer findet das hilfreich.