Künst­liche Befruchtung: Geld nur für Ehepaare

Einen Zuschuss zur künst­lichen Befruchtung darf die BKK VBU nur Versicherten geben, die verheiratet sind. So entschied das Landes­sozialge­richt Berlin-Brandenburg. Per Gesetz erhalten nur Ehepaare bei allen Kassen unter bestimmten Voraus­setzungen einen Zuschuss von 50 Prozent der genehmigten Kosten. Die BKK VBU stockt ihn um weitere 25 Prozent auf. Für Unver­heiratete darf sie gar keinen Zuschuss gewähren. Die bundes­weit tätige Kasse hatte geklagt, nachdem die zuständige Aufsichts­behörde, das Bundes­versicherungs­amt (BVA), eine entsprechende Satzungs­änderung ablehnte. Nun gab es auch vom Landes­sozialge­richt Berlin-Brandenburg eine Abfuhr. Dies sei keine Angebots­erweiterung, sondern eine Ausweitung des anspruchs­berechtigten Personen­kreises – damit habe die Kasse ihre Befug­nisse über­schritten, hieß es zur Begründung (Az. L 1 KR 435/12 KL).

Die nur in Baden-Württem­berg tätige BKK Scheufelen darf das, was die BKK VBU gern möchte. Sie erstattet auch Unver­heirateten den gesetzlichen Zuschuss. Das geht, weil ihre Aufsicht das Sozial­ministerium Baden-Württem­berg ist. Es genehmigte die Regelung. Die Landes­aufsicht ist zuständig, wenn eine Kasse nur in bis zu drei Bundes­ländern tätig ist.

Tipp: Alle Infos zu Extra­leistungen der Kassen finden Sie im Produktfinder Gesetzliche Krankenkasse.