Krankenversicherung Meldung

Rückweg versperrt: Vor allem freiwillig gesetzlich versicherte Selbstständige haben Probleme, wieder Krankenversicherungs-schutz zu bekommen, wenn sie einmal rausgeworfen wurden.

Rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland sind weder gesetzlich noch privat krankenversichert. Der Schutz geht schneller verloren, als viele glauben – etwa durch eine finanzielle Krise oder Unachtsamkeit. Die Rückkehr ins soziale Netz ist oft schwierig.

Das Undenkbare geschah so nebenbei, dass die Schillers* es fast nicht bemerkten. Die Eheleute waren beschäftigt, geplagt von Geldsorgen und Krankheiten. Nun stehen sie auch noch ohne Krankenversicherung da. Die Kasse kündigte ihnen nach mehr als vier Jahrzehnten die Mitgliedschaft. Sie waren mit den Beiträgen im Rückstand.

Für die Senioren kam der Rauswurf überraschend. Sie waren schon öfter in Rückstand geraten. Nie war etwas passiert. Diesmal griff die Kasse nach mehrfacher Mahnung zum Äußersten. Zum 15. Juni entzog sie den beiden schwer kranken, freiwillig versicherten Schuldnern den Versicherungsschutz.

Schillers sind kein Einzelfall. Obwohl die Krankenversicherung hierzulande immer noch als eine der besten der Welt gilt, stehen rund 1,3 Millionen Menschen ohne Schutz da. Das Bundesgesundheitsministerium spricht von nur 164 000 Bundesbürgern. Doch mehr als 1,1 Millionen weitere sind auch nicht versichert. Ihre Behandlung bezahlt das Sozialamt – aber nur solange sie Anspruch auf Sozialhilfe haben.

Viele sind nach einer Kündigung, der Rückkehr aus dem Ausland oder nach einer versäumten Frist durch das soziale Netz gerutscht. „Die Leute können sich einfach nicht vorstellen, dass es in der Bundesrepublik möglich ist, dass jemand danach keine Krankenversicherung mehr bekommt“, sagt Brigitte Mayer von der Verbraucherzentrale Hessen. Das Risiko werde stark unterschätzt.

Die Folgen sind hart. Wer einmal aus dem gesetzlichen oder privaten System gefallen ist, schafft es vor allem als Kranker oft nicht wieder zurück. Die gesetzlichen Kassen dürfen keine Kunden aufnehmen, die die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllen. Hin und wieder lassen sie zwar Gnade vor Recht ergehen. Nach Erfahrung von Verbraucherschützern haben Alte und Kranke aber kaum Chancen, am Gesetz vorbei in einer Kasse unterzuschlüpfen. Die privaten Krankenversicherer lehnen solche „schlechten Risiken“, wie sie im Branchenjargon heißen, seit jeher ab.

Das ist bitter. Menschen ohne Krankenschutz müssen alle Kosten von der Zahnbehandlung bis zum Notfalleinsatz aus eigener Tasche bezahlen. Schon eine simple Blinddarmoperation schlägt leicht mit 3 600 Euro zu Buche, nicht zu reden von einem Diabetes: 5 600 Euro im Jahr, bei schweren Komplikationen wie Nierenschäden deutlich mehr.

Die Ausgaben zehren vor allem bei schweren oder chronischen Leiden selbst größere Vermögen schnell auf. Als letzter Weg bleibt dann nur noch der zum Sozialamt.

Mit einem Job wieder in die Kasse

So weit muss es nach dem Rausschmiss aber nicht kommen. Über Kulanzlösungen oder wegen formaler juristischer Fehler kommen Ex-Kassenmitglieder nach Erfahrung der Verbraucherzentralen in einigen Fällen durchaus wieder zurück in die Krankenversicherung.

Der Königsweg ins gesetzliche System führt allerdings über die so genannte Versicherungspflicht. „Das ist der einfachste Weg“, bestätigt der gerichtlich zugelassene Versicherungsberater Rüdiger Falken. „Wer es schafft, einen sozialversicherungspflichtigen Job – und sei es nur als Nachtpförtner – zu ergattern, hat das Gröbste überstanden.“ Wer die Versicherungspflicht ein Jahr lang aufrechterhält, darf sich laut Sozialgesetzbuch danach auch wieder freiwillig gesetzlich versichern.

Doch für manche führt auch so kein Weg zurück. Das bekam Claudia Selmann* zu spüren. Sie machte sich im Frühjahr 2003 mit einer Kaffeestube selbstständig und versicherte sich freiwillig gesetzlich. Als der Umsatz einbrach und ihr das Geld für die Beiträge fehlte, verhandelte sie erfolglos mit der Kasse über Ratenzahlung, kümmerte sich dann aber nicht weiter darum. Die Kasse mahnte erst („Sie riskieren den Verlust Ihres wertvollen Versicherungsschutzes“) – und kündigte dann.

Seither ist die Sächsin ohne Schutz. Einen Job findet sie als Schwerbehinderte ebenso wenig wie eine private Krankenversicherung.

Beitragsrückstände bei der Krankenversicherung sind vor allem für freiwillig versicherte Selbstständige – häufig Kleinunternehmer wie Claudia Selmann – brandgefährlich. Wer mit dem Beitrag für zwei Monate in Verzug gerät, riskiert den Versicherungsschutz – auch wenn nur Teilbeträge fehlen. Die Kasse muss nach Mahnung und Verweis auf die Folgen kündigen. Auch keine andere ­gesetzliche Kasse darf einen ge­feuerten Kunden dann aufnehmen.

Vorbeugend hilft zuweilen das Sozialamt. Es kann einmalig oder zur Überbrückung einspringen, wenn der Verlust des Versicherungsschutzes droht. Hat die Kasse aber gekündigt, ist es dafür zu spät. „Dann kann man noch auf Formfehler pochen“, sagt Verbraucherschützerin Mayer. „Auf Kulanz dürfen vor allem Kranke kaum hoffen.“

Private Krankenversicherer dürfen ihre Kunden bereits rauswerfen, wenn nur ein Beitrag aussteht und die Zahlungsfrist verstrichen ist. Wer in Geldnöten steckt und rechtzeitig verhandelt oder das Sozialamt einschaltet, kann seinen Versicherungsschutz erhalten – zuweilen auch in einer abgespeckten Variante. „Nach einer Kündigung ist es fast unmöglich, einen neuen privaten Schutz zu ergattern“, berichtet Stefan Albers, unabhängiger Versicherungsberater.

Ab 55 Jahren gibt es kein Zurück

Mit erbarmungslosen Fristen regelt das Gesetz, wer in die gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen wird und wer nicht. Für Menschen ab 55 Jahren ist der Verlust des Versicherungsschutzes vertrackt wie für keine andere Gruppe. Selbst wenn sie nach den Regeln der gesetzlichen Krankenversicherung eigentlich versicherungspflichtig würden, bleibt ihnen der Weg in die Kasse meist versperrt.

„Die 55-Jahre-Grenze ist fatal für Menschen, die in den letzten fünf Jahren nicht gesetzlich versichert waren“, urteilt Peter Borth vom BKK-Landesverband Nordrhein-Westfalen. Wenn sie außerdem mehr als die Hälfte dieser Zeit selbstständig oder versicherungsfrei waren oder sich von der Versicherungspflicht haben befreien lassen, darf keine Kasse sie aufnehmen.

Diese Hürde zog die ehemalige Ministerin Andrea Fischer mit der Gesundheitsreform 2000 ein, um die gesetzlichen Kassen gegen die Rückkehr älterer Privatversicherter abzuschotten. Doch die Regelung erwischt nun weitaus mehr Bürger.

Durch sie fällt auch eine 85-jährige Witwe durchs Raster, die nach 30 Jahren, nach dem Tod ihres Mannes, aus Indien zurückkehrte. Sie erfüllte die Bedingungen des Gesetzes nicht und bekam daher keine Krankenversicherung.

Schwierig wird die Heimkehr auch für Jüngere, wenn sie im Ausland nicht beschäftigt waren und hier wieder ein eigenes Geschäft aufbauen – jedenfalls, wenn private Versicherer sie aufgrund von Erkrankungen ablehnen. Schlimm­stenfalls müssen Leute ohne Krankenversicherung tatsächlich ihr Vermögen aufbrauchen, unter Umständen auch Rücklagen ihrer Angehörigen angreifen. Erst dann springt das Sozialamt ein.

Jüngeren immerhin soll die Hartz-IV-Gesetzgebung ab 2005 eine zweite Chance geben: Danach werden erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger künftig versicherungspflichtig – und können, sobald sie auf die Füße kommen, in der gesetzlichen Krankenkasse bleiben. Dem Rentnerehepaar Schiller und der schwerbehinderten Claudia Selmann wird das allerdings nicht helfen.

*Namen von der Redaktion geändert.

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