CDs brennen, MP3s verkaufen? test sagt, was erlaubt ist und was nicht.

An den Körpern Häftlingsanzüge, an den Füßen Eisenkugeln: Die Truppe, die sich im November im Berliner Regierungsviertel aufbaute, erntete irritierte Blicke. Ihr Ziel: Protest gegen das novellierte Urheberrechtsgesetz, das derzeit durch die Instanzen läuft. Kopierschutz heißt eins der Stichworte, das die Gemüter von Verbrauchern, Kreativen und Unterhaltungsindustrie erhitzt – und die Kunden verwirrt. test zeigt, was aktuell erlaubt ist und was nicht.

Derzeit gilt noch das Gesetz, so wie es 2003 modifiziert wurde. Seit letztem März liegt der „zweite Korb“ als Entwurf der Regierung vor. Dieser hält daran fest, dass analoge und digitale Privatkopien erlaubt sind – falls dafür kein Kopierschutz geknackt wird. Allerdings sei dies nicht als Bekenntnis zu einem „Recht auf Privatkopie“ misszuverstehen, betont der Anwalt Christof Elßner. Vielmehr schränke diese Regelung zur Privatkopie die Rechte des Urhebers an seinem Werk ein, etwa sein Recht auf Vervielfältigung. Zum Ausgleich erhält er Abgaben wie die auf Rohlinge.

Allem Anschein nach setzt sich damit keine der Seiten durch: Weder wird privates Kopieren ganz abgeschafft noch darf Kopierschutz umgangen werden, auch nicht für eine private Kopie – beides einige der Forderungen aus der Diskussion. Während Verbraucherschützer warnen, „harmlose Nutzer zu kriminalisieren“, zeigt die Filmindustrie Spots, in denen die Kinder Vati vor dem Knast ein Ständchen bringen – und dem Kinozuschauer der „Raubkopierer sind Verbrecher“-Slogan in die Glieder fährt. Er soll den kleinen Mann abschrecken, geht mit seinem Bedrohungsszenario aber eher von Banden aus, die im großen Stil kopieren. Die werden sich von Spots kaum beirren lassen.

Was auch immer das Gesetz, das nicht vor dem Frühjahr erwartet wird, im Detail bringt: Legal oder illegal hängt auch jetzt schon in erster Linie von zwei Faktoren ab: der Vorlage und dem Zweck der Vervielfältigung. Vereinfacht gesagt: Wird Kopierschutz geknackt oder fließt Geld, wirds kritisch. Privateinsatz ist erlaubt – aber in Maßen.

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