Kinderbetreuung Meldung

Zwei Stunden ist die drei jährige Elina jeden Tag unterwegs, um zur Krippe und wieder nachhause zu kommen.

Eltern, die einen Betreuungsplatz für ihr Kind suchen, brauchen Durchsetzungskraft und gute Nerven – vor allem wenn sie Kleinkinder unterbringen wollen.

Monika Hehne hat alles gut geplant. Sie wollte einige Monate nach der Geburt ihrer Tochter Elina wieder 30 Stunden in der Woche arbeiten. Wie schwer es ist, in München einen Betreuungsplatz zu finden, wusste sie. Deshalb hat sie sich lange vor der Geburt bei zehn Krippen auf die Warteliste setzen lassen. So hat sie tatsächlich einen Betreuungsplatz gefunden, doch leider nicht in ihrer Nähe. Rund zwei Stunden muss sie jeden Tag für das Hinbringen und Abholen von Elina einplanen. „Allein das kostet schon ganz schön viel Energie“, sagt Hehne. Ab November hat sie endlich einen Kitaplatz in ihrer Nähe – darauf musste sie zwei Jahre warten.

Nachholbedarf im Westen

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Nur so viel Prozent der Kinder unter drei Jahren haben einen Betreuungsplatz.

Nur so viel Prozent der Kinder unter drei Jahren haben einen Betreuungsplatz.

Monika Hehne und ihr Mann sind mit ihrer Situation nicht allein: Vor allem im Westen Deutschlands fehlen Betreuungsplätze für Babys und Kleinkinder. Das zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes (siehe Grafik). In Kreisen wie Nienburg (Weser) und Cloppenburg gibt es gerade mal für jedes hundertste Kind unter drei Jahren einen Betreuungsplatz. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben nur etwas über 80 Prozent der drei- bis sechsjährigen Kinder überhaupt einen Kindergartenplatz.

Mehr Plätze ab 2013

Bessern wird sich die Situation für die ganz Kleinen spätestens bis zum Jahr 2013. Nach langem Streit hat sich die große Koalition darauf geeinigt, bis dahin bundesweit für 35 Prozent aller Kleinkinder Betreuungsplätze zu schaffen. Außerdem soll es ab 2013 für Einjährige einen Rechtsanspruch auf einen Krippen- oder Tagesmutterplatz geben. Für Eltern, die in nächster Zeit einen Krippen- oder Kindergartenplatz suchen, bleibt erst einmal alles beim Alten. Sie sind davon abhängig, wie die Platzsituation vor Ort aussieht, und vor allem davon, wie alt ihr Kind ist. „Besonders schwierig ist es für Schulkinder und Kinder unter drei Jahren, einen öffentlich geförderten Betreuungsplatz zu bekommen. Für sie gibt es viel zu wenig Plätze“, sagt Eike Ostendorf-Servissoglou vom Verband berufstätiger Mütter. Außerdem haben sie – anders als Kinder zwischen drei und sechs Jahren – bisher keinen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Die Eltern können für ihre Kinder unter drei Jahren deswegen keinen Betreuungsplatz einklagen. Nur wenige Bundesländer machen eine Ausnahme: In Thüringen haben beispielsweise schon alle Zweijährigen einen Anspruch auf Betreuung, in Sachsen-Anhalt sogar Säuglinge.

Kein Rechtsanspruch für Kleine

Viele Familien wie die von Monika Hehne sind froh, überhaupt einen guten Platz für ihr Baby oder ihr Kleinkind bekommen zu haben – auch wenn sie lange Fahrzeiten in Kauf nehmen müssen. Die Kommunen sind laut Sozialgesetzbuch zwar verpflichtet, für Kinder unter drei „bedarfsgerecht“ Plätze zur Verfügung zu stellen, wenn die Eltern arbeiten oder in der Ausbildung sind. Das klingt gut, doch leider muss sich das Angebot zurzeit nicht unbedingt nach der tatsächlichen Nachfrage richten. Laut Sozialgesetzbuch reicht es, wenn die Jugendämter den Bedarf ermitteln und Ziele formulieren, wie dieser schrittweise gedeckt werden kann. Ausnahmen gelten nur, wenn das Bundesland weiterreichende Regelungen erlassen hat. Diese Übergangsregelung gilt nach der aktuellen Rechtslage noch bis 2010. Berufstätige Eltern mit Babys oder Kleinkindern sind also derzeit davon abhängig, wie zügig ihre Heimatgemeinde die bestehenden Regelungen umsetzt.

Es tut sich etwas

In einigen Regionen mit Nachholbedarf tut sich etwas: Das Land Niedersachsen, Schlusslicht bei der Betreuung von Kindern unter drei Jahren, hat gerade 100 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze bewilligt. Nienburg (Weser) hat die Zahl der Krippenplätze in diesem Jahr fast verdoppelt. Eltern, die Babys oder Kleinkinder seit längerem von einer privaten Tagesmutter betreuen lassen und diese aus eigener Tasche bezahlen, sollten prüfen, ob in ihrem Jugendamt schon ein Umdenken stattgefunden hat. Nach den letzten Änderungen des Sozialgesetzbuchs im Jahr 2005 sollen die Ämter die Tagespflege fördern.

Berufen auf Paragraph 23

Die Eltern können sich auf Paragraf 23, Sozialgesetzbuch 8, berufen und versuchen, ihre Tagesmutter vom Jugendamt fördern zu lassen. Die Möglichkeit besteht, wenn beide Eltern berufstätig oder in der Ausbildung sind. Die Tagesmutter muss bereit sein, die Auflagen des Amtes für Tagespflegeeltern zu erfüllen. Eine Zusammenarbeit mit dem Jugendamt hat für Eltern und Tagesmütter Vorteile. Die Tagesmutter erhält einen Zuschuss zur Altersvorsorge und oft auch bezahlten Urlaub. Für die Eltern wird es billiger. Sie müssen nur noch die normalen Regelsätze bezahlen. Das Ganze klappt aber nur, wenn das Jugendamt mitspielt. Einklagbar ist die Förderung für die Tagesmutter nicht.

Rechtsanspruch ab drei Jahren

Einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gibt es bisher nur ab dem dritten Geburtstag bis zum Schuleintritt. Doch was der Anspruch umfasst, regeln die Bundesländer in Eigenregie. Fast überall bezieht er sich nur auf einen Halbtagsplatz (siehe Tabelle). Die Eltern müssen sich aber nicht mit irgendeinem Platz zufriedengeben. Sie haben ein Wunsch- und Wahlrecht. Möchten die Eltern einen Platz in einer Einrichtung mit einer besonderen pädagogischen Ausrichtung (Walldorf, Montessori), können sie auf einen Kindergarten in der Nachbargemeinde ausweichen, wenn es vor Ort keinen solchen Kindergarten gibt oder er belegt ist. Gleiches gilt, wenn sie durch einen Platz in der Nachbargemeinde Familie und Beruf besser vereinbaren können. Das Jugendamt darf den Wunschkindergarten der Eltern nur ablehnen, wenn ihm dadurch unverhältnismäßig hohe Kosten entstehen würden.

Und wenn es Konflikte gibt?

Nur für Eltern mit Kindern über drei Jahren lohnt sich eine Klage, wenn es Ärger mit dem Amt gibt (siehe „Unser Rat“). Vorher müssen sie Widerspruch gegen die Entscheidung der Behörde eingelegt haben und damit gescheitert sein. Im Jahr 1999 hat erstmals ein Gericht, das Verwaltungsgericht Schleswig, den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz bestätigt (15B 18/19). Die Richter verpflichteten das Jugendamt dazu – trotz fehlender Plätze – „ab sofort einen Kindergartenplatz in zumutbarer Entfernung zum Wohnort zur Verfügung zu stellen“. Eltern mit kleinen Kindern können sich allenfalls beim Jugendhilfeausschuss beschweren, dem politischen Gremium für ihr Anliegen. Dort können sie vor allem ihrem Ärger Luft machen.

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