Nur zögernd fangen die Deutschen an, digital einzukaufen. Doch die Scheu ist unnötig, wenn sie einige Regeln beachten.

Im 19. Jahrhundert wurde der Michel mit seiner Schlafmütze zum deutschen Nationalsymbol, als die biedermeierlichen Deutschen die gesellschaftliche Entwicklung zunächst verschliefen. Jetzt hat er wieder lange zugeschaut: Während die Menschen in anderen Ländern schon eifrig im Internet einkaufen, interessiert sich Michel noch wenig für den elektronischen Handel, kurz E-Commerce genannt.

Deutschland hinkt im Internethandel rund zwei Jahre hinter den USA hinterher. Die Umsätze sollen allerdings rasant von 400 Millionen Mark im Jahr 1998 auf fast 28 Milliarden im Jahr 2001 ansteigen, verspricht eine Studie der Unternehmensberatung Roland Berger & Partner.

Der Michel zögerte so lange, weil er skeptisch ist. Umfragen ergaben: Die Deutschen sorgen sich vor allem um die Sicherheit ihrer Daten und ihre Verbraucherrechte.

Deutsches Recht gilt

Doch der skeptische Michel kann aufatmen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Irgendein Landesrecht gilt immer, die Frage ist nur, welches. Am einfachsten ist es für den Michel, wenn ihn sein bekanntes deutsches Verbraucherrecht schützt. Das ist immer dann der Fall, wenn er bei Internethändlern im Inland bestellt.

Ordert er zum Beispiel seine Socken unter www.otto.de im Internet, so tut er rechtlich nichts anderes als beim Bestellen mit Hilfe des Otto-Katalogs. Dass dabei ein elektronisches Eingabeformular den Anruf ersetzt, ist unerheblich: Vertrag ist Vertrag.

Bestellt ist bestellt

Will sich der Michel tatsächlich bei Otto Socken oder bei www.buch. de seine Biografie bestellen ("Der deutsche Michel" für 74 Mark), so sollte er sich das vorher allerdings genau überlegen. Denn ist die elektronische Order erst mal abgeschickt, kommt nachträgliche Reue zu spät.

Der Michel kann zwar seine Bestellung anfechten, wenn er zum Beispiel versehentlich elf Bücher statt einem bestellt hat. Der Widerruf einer korrekt erfolgten Bestellung ist aber nur möglich, wenn das so genannte Verbraucherkreditgesetz greift. Doch das gilt nur beim Abschluss von Kreditverträgen oder Abonnements und bei allen Geschäften, bei denen der Kunde in Raten zahlt.

Die Frist für den Widerruf beträgt dann eine Woche. Sie beginnt aber erst, wenn der Kunde mit seiner Unterschrift bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht kennt. Da eine solche Unterschrift im Internet nicht möglich ist, kann so der Widerruf bis zu einem Jahr hinausgezögert werden. Entsprechend urteilte auch das Landgericht München, dass ein im Internet abgeschlossenes Zeitschriftenabonnement noch nach Monaten widerrufen werden darf (Az: 7 O 22251/97).

Bald soll es jedoch ein generelles Recht zum Widerruf bei Internetkäufen geben. Die europäische Fernabsatzrichtlinie, die ein solches Recht vorsieht, muss von der Bundesregierung bis zum 4. Juni 2000 in ein so genanntes Fernabsatzgesetz umgesetzt werden. Es wird nicht nur Internetkäufe, sondern auch Bestellungen per Brief, Telefon oder Fax regeln.

Kleingedrucktes

Beim Einkauf im Netz sollte der Michel nicht seine Lupe vergessen, denn wie bei jedem anderen Einkauf kann auch hier Kleingedrucktes die Einzelheiten des Kaufs regeln. So räumen manche Verkäufer den Kunden darin ein Umtauschrecht ein. Wer beispielsweise bei www.adori.de einen Kandinsky-Kunstdruck bestellt hat, kann diesen innerhalb von zehn Tagen wieder zurückschicken.

Eine andere typische Klausel ist das Recht zur Nachbesserung. Der Versender lässt sich dabei vom Kunden versprechen, dass dieser mangelhafte Ware nicht sofort zurückgibt, sondern erst Reparaturversuche zulässt.

Damit diese so genannten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gültig werden, müssen sie allerdings einige Anforderungen erfüllen: Zunächst müssen sie dem Kunden vor der Bestellung mitgeteilt werden. Da sich solche Klauseln am Bildschirm schlecht lesen lassen, hat das Landgericht Freiburg für den früheren Onlinedienst BTX weiterhin verlangt, dass es sich um relativ kurze Texte handeln muss, die klar gegliedert sind und sich problemlos abrufen lassen. Nur dann sei eine Kenntnisnahme der übermittelten AGBs zumutbar (Az: 9 S 139/90). Entsprechend entschied auch das Landgericht Bielefeld (Az: 1 S 174/90).

Längere Klauseln sollen im Internet dann gelten, wenn der Besteller sie problemlos ausdrucken kann. Sind die Klauseln dagegen zu lang oder völlig unübersichtlich, so gelten sie nicht. Hat der Verkäufer zum Beispiel in irgendeiner Ecke der Internetseite den Hinweis darauf versteckt, dass er sich bei mangelhaften Waren ein Nachbesserungsrecht vorbehält, so gilt das nicht. Der Kunde kann dann bei Reklamationen sofort sein Geld zurückverlangen.

Beweisprobleme

Bekommt der Michel für die bestellte Ware eine Rechnung, die ihm zu hoch erscheint, hat er ein Beweisproblem: Bestellungen im Internet sind als elektronisch gespeicherte Dokumente im Gegensatz zu einem schriftlichen Vertrag flüchtig. Sie taugen wenig zur Beweisführung, denn die deutschen Richter arbeiten frei nach Goethes "Faust": Nur was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost zu Gerichte tragen.

Als Urkunde wird aber nur anerkannt, was auch von Hand unterschrieben ist. Deutschland hat zwar schon 1997 ein Signaturgesetz verabschiedet, wonach Unterschriften durch eine Art digitalen Fingerabdruck ersetzt werden können. Vor Gericht werden solche Signaturen aber noch nicht wie von Hand unterschriebene Urkunden anerkannt. Insofern steht dann vor dem Kadi schnell Aussage gegen Aussage. Ein Ausdruck der Vertragsbedingungen bei der Bestellung kann dabei jedoch die Beweislage verbessern.

Richtig reklamieren

Hat der Michel nach deutschem Recht im Internet eingekauft, so kann er mangelhafte Waren wie üblich innerhalb von sechs Monaten reklamieren. Entweder fordert er gegen Rückgabe der Ware sein Geld zurück oder er behält die Ware gegen Minderung des Kaufpreises. Ersatzweise kann er auch bei Massenprodukten die Nachlieferung eines fehlerfreien Exemplars fordern.

Einkauf im Ausland

Reist der deutsche Michel beim virtuellen Einkaufsbummel auch nach London, Paris, New York oder in exotischere Gefilde, wird es rechtlich spannender. Welche Rechtsordnung gilt, wenn Verkäufer und Käufer aus verschiedenen Ländern stammen? Das ist der wohl heikelste Punkt beim elektronischen Einkauf.

Häufig gilt auch hier für deutsche Internetkäufer das deutsche Verbraucherschutzrecht. Das ist zumindest dann der Fall, wenn die aus dem Ausland angebotenen Waren offensichtlich für den deutschen Markt bestimmt sind. Davon kann Michel bei den Internetangeboten ausgehen, die auf deutsch angepriesen werden und deren Preise in Mark angegeben sind. Das Recht des Verkäuferstaates gilt dagegen, wenn deutsche Käufer auf Angebote reagieren, die offensichtlich nicht an sie gerichtet sind, oder wenn eine Firma die Bestellung aufgegeben hat.

Trotz dieser Regeln ist nicht immer klar, welches Recht gilt. Deshalb versuchen verschiedene Länder, sich auf einheitliche Regeln darüber zu einigen, welches Recht wann gilt. Als die EU-Länder im Dezember 1999 über den Entwurf einer E-Commerce-Richtlinie berieten, haben sie beschlossen: Bei Bestellungen privater Kunden soll künftig generell deren nationales Verbraucherschutzrecht gelten. Eine weltweite Einigung ist dagegen bis auf weiteres nicht absehbar.

Unklar ist manchmal auch, welches Gericht bei Einkäufen im Ausland zuständig ist. Wo soll man zum Beispiel den Verkäufer verklagen, der die bezahlte Ware nicht liefert? In EU-Staaten kann der Michel beruhigt einkaufen. Er hat dann die Wahl, ob er in seinem Heimatland klagen will oder vor dem Gericht am Wohnsitz des Verkäufers. Einfacher ist dann die Klage in Deutschland.

Wer dagegen seine Levis-Jeans unbedingt an der Originalquelle kaufen will (shop.us.levi.com), muss im Streitfall mit einem Gericht in den Vereinigten Staaten vorlieb nehmen. Der Aufwand hierfür wird in diesen Fällen kaum einen Prozess wegen der Hose rechtfertigen.

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