Interview Meldung

Dr. Thomas Lapp, Rechtsanwalt in Darmstadt, ist auf Internetrecht spezialisiert.

Ohne es zu ahnen, begehen viele ebay-Nutzer Markenrechtsverletzungen, die sie viel Geld kosten können.

Immer häufiger bekommen ebay-Nutzer Post von Anwälten mit horrenden Forderungen.

Viele tappen ahnungslos in die Falle. Es reicht schon, bei einem Verkauf einen Markennamen zu verwenden, wenn es gar nicht um Markenware geht. Wer beispielsweise einen Schuh verkauft mit dem Hinweis „Sieht aus wie Adidas, ist aber keiner“ oder eine „Gucci-ähnliche Tasche“ verstößt gegen das Markenrecht, erst recht natürlich bei „Rolex Edelreplika“ oder „Rolex-Imitat“.

Auch wenn er doch klar sagt, dass es nur „ähnlich“ ist? Muss er betonen, dass es nichts Nachge­machtes ist, keine Produktfälschung?

Es reicht schon der Hinweis auf den Markennamen. Wer etwa bei ebay einen Sportschuh sucht, gibt den Markennamen in die Suchfunktion ein und erhält dann auch Ihren Beispielschuh angezeigt. Damit machen Sie sich den Bekanntheitsgrad der Marke zunutze. Deshalb pochen die Hersteller auf ihr berechtigtes Interesse am Schutz ihrer Marke. Für sie hat das einen finanziellen Hintergrund, der sich letztlich in Umsatz und Gewinn niederschlägt.

Und dann kann es teuer werden?

Die betroffene Firma beauftragt in der Regel ihre Anwälte, Markenverletzungen zu verfolgen. Von dort erhalten Sie dann eine Abmahnung nebst Ho­norarforderung. 1 000 Euro kommen da ganz schnell zusammen. Je nach Bekanntheit der Marke und dem Grad der Rechtsverletzung auch mehr.

Aber kaum ein privater Verkäufer ahnt, dass er so schnell reinfallen kann.

Die Rechtsprechung geht da wirklich weit. Ich kann nur raten, solche Bezeichnungen nicht zu benutzen.

Gibt es weitere Problembereiche bei ebay?

Im Prinzip ist es auch nicht erlaubt, zum Beispiel ein Nokia-Handy anzubieten und als Bild das offizielle Foto von der Firmen-Homepage daneben zu stellen. Mir ist zwar kein Fall bekannt, dass so etwas angegriffen wurde. Aber ich mache meine ebay-Fotos grundsätzlich selbst.

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