Internetgericht Meldung

Onlinebank, Onlineshop ­ jetzt gibt es auch ein Onlinegericht. Bisher war es wenigen Anwälten vorbehalten, im Rahmen eines Modellversuchs an einem öffentlichen Gericht Klagen per E-Mail einzureichen. Doch unter www.cybercourt.de kann nun auch Otto Normalkläger elektronisch prozessieren, allerdings nur vor einem privaten Schiedsgericht.

Noch sind es ausschließlich Rechtsstreite aus der Computerwelt, deren Lösung die Onlinerichter anbieten. Demnächst soll dort aber auch die Schlichtung aller anderen Rechtsstreitigkeiten möglich sein, so der Münchener Anwalt Robert Niedermeier, Mitinitiator des Cybercourt.

Cybercourt wird von der Gesellschaft für Computerrecht in München betrieben, die auch die Schiedsrichter in Abstimmung mit den Prozessbeteiligten auswählt. Die Anbieter des Internetgerichts werben vor allem mit Schnelligkeit und Einfachheit. Gehe eine Klage per E-Mail ein, könne das Gericht noch am selben Tag online einberufen werden, verspricht Niedermeier. Nach Zustellung der Klage an den Beklagten werde in einer Chatbox online verhandelt. Jeder könne seinen Standpunkt vom heimischen Computer aus selbst darlegen, ein Anwalt sei unnötig. Der Haken daran: Der Richterspruch beruht auf Freiwilligkeit. Will der Gegner sich nicht auf ein solches privates Schiedsgericht einlassen, führt kein Weg an einem normalen Gericht mit dem dort üblichen zeitraubenden Verfahren vorbei. Unterwerfen sich die Parteien jedoch dem Schiedsspruch, kann dieser wie ein Urteil durchgesetzt werden. Der spätere Gang zum Amtsgericht ist dann ausgeschlossen.

Was gerichtliche Klärung kostet, hängt vom Streitwert der verhandelten Sache ab. Die Richter arbeiten auch im Internet nicht gratis.

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