ING-Diba Meldung

Banken über­wachen die Über­weisungen ihrer Kunden. Ein ­falsches Wort im Verwendungs­zweck kann zur Sperre des Geldes führen. Auch vermeintlich unschuldige Begriffe wie „Kuba“ können zu Problemen führen. Das hat ein Kunde der Direkt­bank ING-Diba erlebt. test.de dokumentiert seinen Fall und erklärt die Hintergründe.

Eine Über­weisung bleibt auf der Strecke

Hätte Jan Franke „Urlaub“ geschrieben, wäre das alles nicht passiert. Aber er gab „Kuba“ als Verwendungs­zweck an, als er im November 2015 Geld von seinem ­Tages­geld­konto bei der Amsterdam ­Trade Bank auf sein Giro­konto bei der ING-Diba über­wies. „Kuba, weil das Geld für eine geplante Kubareise gedacht ist“, sagt Franke. Als das Geld zwei Tage nach der Online­über­weisung noch nicht auf dem Diba-Konto ist, fragt Franke nach. Ein Mitarbeiter der Bank erklärt ihm, dass der Zahlungs­eingang wegen des Wortes „Kuba“ erst einmal gesperrt sei. Jan Franke erläutert dem Mitarbeiter, warum er „Kuba“ geschrieben hat. Doch dieser lehnt eine sofortige Freigabe der Über­weisung ab. Erst müsse die Zahlung von einer Fach­abteilung über­prüft werden.

Bank sperrt Geld aus „Sicher­heits­gründen“

Am Abend des Telefonats gibt die ING-Diba das Geld dann endlich frei. Drei Tage später schreibt die Bank Franke an und erklärt die zwischen­zeitliche Sperre noch einmal schriftlich: „Aus geschäfts­politischen Gründen über­prüfen wir Zahlungen, die mit bestimmten Ländern in Verbindung stehen, sehr genau. Um die Zahlungen frei­zugeben, brauchen wir dann gewisse Informationen von den Kunden. Bis wird diese erhalten haben, ist die Zahlung gesperrt.“ Als „kleine Aufmerk­samkeit“ für die „unangenehme Situation“ erhält Franke von der ING-Diba 10 Euro gutgeschrieben.

Flächen­deckende Über­wachungen von Bank­konten

Als Rechts­grund­lage für die Sperre nennt die ING-Diba auf Anfrage von test.de Paragraf 25h des Kreditwesengesetzes. Nach Absatz 2 dieser Vorschrift sind alle Banken tatsäch­lich verpflichtet, flächen­deckend alle Kunden­konten zu über­wachen, um „zweifelhafte oder ungewöhnliche“ Zahlungen aufzudecken, die der Geld­wäsche, der Terrorismus­finanzierung oder sons­tigen strafbaren Hand­lungen dienen könnten. „Jede Bank legt die Begriffe, nach denen die Über­weisungen durch­sucht werden, selbst fest“, sagt der Frank­furter Rechts­anwalt Dirk Scherp. „Dabei müssen sie auf die offiziellen Sanktions­listen von UN und EU zurück­greifen, können aber darüber hinaus gehen“. Scherp war früher Staats­anwalt, hat später als Geld­wäsche­beauftragter der Dresdner Bank gearbeitet und ein Buch über die Überwachungspflichten der Banken nach Paragraf 25h des Kreditwesenge­setzes geschrieben.

Sperre etwa bei Verdacht auf Terrorismus­finanzierung

Die Kriterien einer Sperre und warum das Wort „Kuba“ im Verwendungs­zweck sicher­heits­relevant sein soll, will die ING-Diba nicht näher erläutern. „Es spielt nicht nur das Land eine Rolle bei der Über­prüfung der Trans­aktion, sondern das Zusammen­spiel einer Vielzahl von Kriterien. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir aus Sicher­heits­gründen die Kriterien und Hintergründe nicht nennen können“, so ein Sprecher der Bank. test.de fragte auch bei der Banken­aufsicht Bafin nach, ob es Vorschriften gibt, die deutschen Banken das Sperren von Geld­beträgen in solchen Fällen vorschreiben. „Ein aufsicht­liches Gebot in Deutsch­land, eine Über­weisung, die den Verwendungs­zweck „Kuba“ trägt, zu sperren, ist mir nicht bekannt“, antwortet ein Bafin-Sprecher.

Nehmen deutsche Banken Rück­sicht auf die USA?

Dass Banken bei manchen Über­weisungs­zwecken genauer hinschauen, ist nach­voll­zieh­bar. So schlug vor einigen Wochen das Über­wachungs­system der Comdirect Bank Alarm, als ein Scherzbold einem Bekannten 168 Euro mit dem Verwendungs­zweck „waffenfähiges Plutonium“ über­weisen wollte. Wieso aber „Kuba“ bei einer inner­europäischen Über­weisung sicher­heits­relevant sein soll, bleibt ein Rätsel. Deutsch­land hat keine Sanktionen gegen Kuba verhängt, auch die Europäische Union nicht. Womöglich durch­leuchtet die ING-Diba Über­weisungen nach dem Wort „Kuba“ aber auch aus Rück­sicht auf amerikanische Interessen. Das Verhältnis zwischen den USA und Kuba ist trotz der angekündigten Lockerungen des Wirtschaftsembargos weiter angespannt. Die ING-Gruppe, zu der auch die Bank ING-Diba gehört, ist in den USA ­aktiv. „Es gibt deutsche Banken, die aus Angst vor Sanktionen durch US-Behörden europäischen ­Zahlungs­verkehr auch im Hinblick auf amerikanische Interessen über­wachen“, sagt der Rechts­anwalt Dirk Scherp. Womöglich spielte das auch bei der Sperre der „Kuba“-Über­weisung eine Rolle. Für diese Vermutung spricht auch der Selbst­versuch eines Finanztest-Redak­teurs: Seine „Kuba“-Über­weisung an eine Bank ohne USA-Bezug blieb unbe­anstandet.

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