Das war ein kurzer Spaß: Nur einen Monat lang war die IKK direkt mit einem Beitragssatz von nur 11,9 Prozent die bundesweit günstigste Krankenkasse. Nachdem das Sozialgericht Kiel diesen Satz gegen den Willen des Bundesversicherungsamts zugelassen hatte, stoppte das Landessozialgericht in Schleswig den Discount-Beitrag wieder (Az. L 1 B 21/04 KR ER). Bereits rückwirkend ab Anfang Februar müssen Mitglieder der IKK direkt wieder 12,9 Prozent Beitrag zahlen. Unter Juristen gilt die Entscheidung des Landessozialgerichts als Überraschung. Bislang hatten die Sozialgerichte im Streit um Beitragssätze stets das Selbstverwaltungsrecht der Krankenkassen gestärkt.

Zuverlässige Prognose kaum möglich

Eigentlich ist die Entscheidung über die Beitragssätze von Krankenkassen ganz einfach: Die Einnahmen müssen ausreichen, um die Ausgaben zu decken. Kassen dürfen keine Defizite machen und sich eigentlich auch nicht über Kredite finanzieren. Im Detail ist die Ermittlung des Beitragssatzes jedoch höchst kompliziert. Grund: Weder die Einnahmen noch die Ausgaben lassen sich zuverlässig planen. Die Einnahmen hängen vom Bruttolohn der Mitglieder ab. Bei den Ausgaben spielen nicht nur Zahlungen an Ärzte, Krankenhäuser und sonstige Leistungsträger eine Rolle, sondern zusätzlich noch der Risikostrukturausgleich. Sonderproblem bei der IKK direkt: Sie ist erst seit Anfang 2003 tätig und hatte im vergangenen Jahr im Durchschnitt nur knapp 1 400 Mitglieder. Sie rechnet in diesem Jahr mit einem Wachstum auf 100 000 Mitglieder.

Rechnung mit Unbekannten

Bisher haben die Sozialgerichte den Krankenkassen selbst das Recht zur Prognose der Entwicklung zugestanden. Danach durfte das Bundesversicherungsamt die Genehmigung zur Beitragssenkung oder -erhöhung praktisch nur verweigern, wenn den Kassen Rechenfehler unterliefen oder sie mit falschen Zahlen operierten. Anders jetzt das Landessozialgericht Schleswig-Holstein: Die Richter dort stellen strengere Anforderungen an die Prognose. Ihre Kritik an der IKK direkt: Die Kasse dürfe nicht ohne weiteres mit den geringen Ausgaben für die bisherigen Mitglieder rechnen. Ihre Zahl sei angesichts des angestrebten Wachstums zu gering, um zuverlässige Aussagen für die zukünftige Entwicklung zu machen. Außerdem liegen die Ausgaben je Versichertem bei der IKK direkt nach Auffassung der Richter so weit unter dem Bundesdurchschnitt, dass sich die Planung wahrscheinlich nicht werde halten lassen. Womit die Kasse stattdessen rechnen muss, ließen die Richter allerdings offen; im Eilverfahren könne die IKK direkt jedoch nur Erfolg haben, wenn ihre Prognose aller Wahrscheinlichkeit nach korrekt ist.

Sondereffekt durch Wachstum

Auf ein Argument der IKK direkt gingen die Richter nicht ein: Gerade wegen des rasanten Wachstums werden die Ausgaben je Mitglied in diesem Jahr sehr gering ausgefallen, hatte die Kasse im Streit mit dem Bundesversicherungsamt argumentiert. Die Erfahrung zeige nämlich, dass Krankenkassenversicherte in den ersten Monaten ihrer Mitgliedschaft keine oder sehr wenig Leistungen in Anspruch nehmen. Dagegen setzen die Beitragszahlungen sofort ein. Ob und wie dieser Effekt berücksichtigt werden darf, bleibt auch nach der Entscheidung des Landessozialgerichts Schleswig-Holstein weiter offen.

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