Nach Monaten als eine der günstigsten Krankenkassen überhaupt erhöht die BKK Essanelle zum August den Beitrag. 12,8 statt der bisherigen 11,9 Prozent vom Bruttolohn der Mitglieder fließen künftig an die Düsseldorfer Kasse. Für Wirbel sorgt die Begründung: Der BKK Landesverband Nordrhein-Westfalen und das Bundesversicherungsamt hätten die Beitragserhöhung erzwungen, behauptet die Kasse in einer Pressemitteilung und spricht von einer „faktischen Anweisung“. Der BKK-Landesverband und das Bundesversicherungsamt wiesen diese Darstellung zurück. Die Kasse habe selbst über ihren Beitragssatz entschieden. Die Behörde kann nur im Notfall eingreifen, der BKK Landesverband gar nicht.

Im Notfall Zwang

Das Bundesversicherungsamt kann Beitragserhöhungen anordnen, wenn die Einnahmen der Kasse nicht ausreichen, um die Leistungsfähigkeit zu garantieren. Die Hürden allerdings sind hoch: Nur wenn die Zahlungsfähigkeit akut in Gefahr ist, darf die Behörde höhere Beiträge erzwingen. Aus Sicht der BKK Essanelle besteht für die Beitragserhöhung kein Anlass: Die Kasse habe bislang keine Kredite aufnehmen müssen und verfüge über eine sehr gute Liquidität, erklärte Vorstand Jürgen Hahn. Merkwürdig nur: Vor zwei Monaten noch hielt er selbst eine Erhöhung des Beitrags auf 12,8 Prozent für richtig und schlug sie dem Verwaltungsrat der Kasse vor. Dieser allerdings lehnte ab, so dass es zunächst bei 11,9 Prozent blieb.

Guter Rat, aber kein Druck

Irritiert reagierte vor allem der BKK-Landesverband Nordrhein-Westfalen auf die Vorwürfe der BKK Essanelle. Den Beitrag zu erhöhen, sei nur ein guter Rat gewesen. Die Erfahrungen anderer Kassen zeigen, dass bei Kassen, die wie die BKK Essanelle wegen aktuell günstiger Beitragssätze rasant wachsen, mit einigen Monaten Verzögerung auch die Ausgaben dramatisch ansteigen. Aus Sicht des Verbandes mache eine Beitragserhöhung deshalb Sinn. Die Kasse laufe sonst Gefahr, den Beitrag später drastisch erhöhen zu müssen.

Aufsichtsbehörde übt Zurückhaltung

Das Bundesversicherungsamt in Bonn wollte die Vorgeschichte zur Beitragserhöhung nicht kommentieren. Richtig sei allein, dass die Behörde den neuen Beitragssatz genehmigt habe, erklärte ein Sprecher. Die Möglichkeiten der Beamten, die Kasse unter Druck zu setzen, sind bescheiden. Den letzten Versuch der Aufsichtsbehörde, eine Beitragserhöhung zu erzwingen, hatte das Landessozialgericht in Celle gestoppt. Erst wenn eine Kasse ihre Einnahmen dringend erhöhen muss, um die Leistungsfähigkeit zu erhalten oder wiederherzustellen, darf die Behörde eine Beitragserhöhung anordnen, begründeten die Richter ihre Entscheidung.

Lange an der Spitze

Gemeinsam mit der Taunus BKK war die BKK Essanelle monatelang die günstigste bundesweit geöffnete Krankenkasse. Jetzt steht die Taunus BKK mit dem Beitragssatz von 11,9 Prozent allein auf weiter Flur. Unterdessen häufen sich allerdings die Beschwerden. Offenbar wegen des gewaltigen Ansturms blieb die Billigkasse einer ganzen Reihe von Interessenten die Antwort schuldig. Schlimmer noch: Manches Neumitglied bekam die Versichertenkarte nicht pünktlich und musste damit bei Arztbesuchen zunächst selbst zahlen oder auf das Entgegenkommen des Mediziners hoffen.

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