Haftpflichtversicherung Meldung

Bei Schnee und Eis müssen Hausbesitzer regelmäßig die Gehwege streuen und Schnee räumen. Wer seine Streupflicht verletzt, muss Behandlungskosten und Schmer­­zensgeld zahlen, wenn ein Passant stürzt und sich verletzt. Hat der Hausbesitzer eine Haus- und Grundbesitzer-Haftpflichtversicherung, übernimmt die den Schaden.

Die Streupflicht beginnt üblicherweise mit dem Berufsverkehr um 7.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr. Wenn es den ganzen Tag über schneit, muss unter Umständen auch mehrmals gestreut werden. Geräumt und gestreut werden muss der Gehweg je nach kommunaler Bestimmung auf einer Breite zwischen 0,80 und 1,20 Meter.

Enthält die Gemeindeverordnung keine genauen Angaben, genügt es, so viel Platz freizuhalten, dass zwei Passanten aneinander vorbeikommen, entschied das Oberlandesgericht Nürnberg (Az. 6 U 2402/00).

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