Alfred N., Wiesbaden: Mein Unfallversicherer ist wegen „arglistiger Täuschung“ vom Vertrag zurückgetreten. Jetzt muss ich alles Geld zurückzahlen, das ich nach einem Unfall erhalten habe. Bekomme ich im Gegenzug auch meine Beiträge zurück?

Finanztest: Nein. Wenn der Versicherer wegen arglistiger Täuschung vom Vertrag zurücktritt, wird dieser zwar nichtig. Dem Versicherer stehen aber alle Beiträge zu, die Sie bis zur Anfechtung des Vertrags gezahlt haben, und er kann Leistungen zurückverlangen. Das hat der Bundesgerichtshof bereits 2005 bestätigt (Az. IV ZR 46/04).

Auch nach dem Versicherungsvertragsgesetz von 2008 ist das so. Arglist bedeutet ja, dass jemand dem Versicherer absichtlich etwas verschwiegen oder falsch angegeben hat, weil er wusste, dass er sonst keinen oder nur einen teureren Vertrag bekommen würde.

Hat jemand hingegen „nur“ grob fahrlässig etwas falsch angegeben, darf der Versicherer nach neuem Recht nur dann zurücktreten, wenn er bei Kenntnis des verschwiegenen Umstands den Vertrag gar nicht geschlossen hätte.

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