In seinem fast sechsjährigen Kampf um seine Erwerbsunfähigkeitsrente ist ein Mann aus Nordrhein-Westfalen jetzt ein Stück weitergekommen. Das Bundessozialgericht hat deutlich gemacht: Um die Arbeitsfähigkeit des Mannes zu beurteilen, reichte ein Internist nicht aus. Es muss jetzt zusätzlich ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten erstellt werden (Az. B 5 RJ 44/00 R).

Dieses Gutachten soll zeigen, ob der Mann durch seine Erkrankung psychisch nur noch eingeschränkt belastbar ist. Sein gesetzlicher Rentenversicherer, die Landesversicherungsanstalt (LVA) Rheinprovinz, hatte den Versicherten 1995 nur von einem Internisten durchchecken lassen und daraufhin den Rentenantrag abgelehnt. Von weiteren Gesundheitsstörungen wollte die LVA nichts wissen.

Auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, bei dem der Mann gegen die LVA klagte, versäumte es, ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten einzuholen. Diesen gravierenden Verfahrensmangel muss das Landessozialgericht jetzt ausbügeln und nachträglich prüfen, inwieweit der Mann seit 1995 in seinem Leistungsvermögen eingeschränkt war.

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