Einspruch Meldung

Jeder, der Solidaritätszuschlag zahlt, kann sich beim Finanzamt mit einem Einspruch in einen Musterprozess einklinken. Das stand im Maiheft von Finanztest (siehe Steuerbescheid 2005) und auch in der aktuellen Tagespresse.

In der Tagespresse ist aber nach Mitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) ein Fehler passiert. Leser erhielten dort die Empfehlung, Einsprüche gegen den Solidaritätszuschlag an den Bundesfinanzhof zu schicken. Dort gehören sie aber nicht hin. Das Finanzamt ist die richtige Adresse.  

Tipp: Ihr Einspruch muss innerhalb eines Monats nach Erhalt des Steuerbescheids beim Finanzamt sein. Wenn die Frist noch nicht abgelaufen ist, können Sie noch Einspruch einlegen und sich auf das Musterverfahren mit dem Aktenzeichen VII B 324/05 be­rufen. Dann bleibt Ihr Steuerbescheid zum Solidaritätszuschlag offen. Fällt dieser durch ein Machtwort der Richter rückwirkend weg, bekommen Sie Geld zurück.

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