Einlagensicherung Meldung

Ein Urteil des Landgerichts Berlin führte zu zahlreichen Nachfragen bei unserem Leserservice zur Sicherheit von Sparanlagen. Das Gericht hat im Dezember eine Klage abgewiesen, mit der ein geschlossener Filmfonds Geld beim Einlagensicherungsfonds des Bundesverbands der deutschen Banken (BdB) einklagen wollte (Az. 10 O 360/09). Wir konnten die besorgten Anrufer beruhigen. Die deutsche Einlagensicherung bietet ihnen weiter einen umfangreichen Schutz.

Anleger haben einen Rechtsanspruch auf die gesetzliche Einlagensicherung von 100 000 Euro pro Person und pro Bank, bei der sie Geld angelegt haben. Darüber hinaus sichert der BdB-Fonds freiwillig für die meisten Privatbanken in Deutschland Kundeneinlagen in Millionenhöhe ab. Zu den geschützten Einlagen gehören Tages- und Festgeld, Sparbriefe sowie Geld auf Girokonten.

Ausgangspunkt für den Streit zwischen dem Filmfonds und dem BdB war die Pleite einer deutschen Tochter der insolventen US-Bank Lehman Brothers. Sie war Garantiegeber für Zahlungen, die der Filmfonds aus Lizenzeinnahmen für zwei seiner Filme erwartete. Durch die Bankpleite fielen diese Zahlungen aus.

Der Filmfonds wollte sein Geld ersetzt haben. Dies lehnten die Richter ab. Sie verwiesen auf die Statuten des Einlagensicherungsfonds, nach denen solche „Schuldübernahmeverträge“ nicht geschützt sind.

Ihr Urteil begründeten sie weiterhin damit, dass es keinen Rechtsanspruch auf Leistungen aus dem BdB-Einlagensicherungsfonds gibt. Das verunsicherte viele, ist aber nichts Neues.

In der Vergangenheit haben alle Anleger mit berechtigten Ansprüchen ihr Geld wiederbekommen – auch Summen über 100 000 Euro. Die gesamte Einlagensicherung ist eine Art Solidargemeinschaft. Solange die Banken, die einzahlen, Kunden von Pleiteinstituten entschädigen können, bleibt das System stabil.

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