Eigenbedarf: Was Vermieter dürfen, wie Mieter sich wehren können

Triftiger Grund erforderlich

In bestimmten Fällen kann der Vermieter wegen Eigenbedarf kündigen. Er darf ihn geltend machen, wenn er seine Wohnung für sich selbst oder für Familie und nahe Verwandte braucht. Zulässig ist die Eigenbe­darfs­kündigung zugunsten von:

• Groß­eltern, Eltern, Kindern, Enkeln
• Geschwistern
• Schwieger­eltern
• Stief­kinder, Nichten und Neffen
• Ehegatten und einge­tragenen Lebens­part­nern und nicht­ehelichen Lebens­part­nern
• Haus­halts- und Pflege­personal

Der Vermieter darf den Miet­vertrag auch kündigen, wenn er die Wohnung beruflich nutzen möchte. Etwa, wenn er sie zur Kanzlei oder Praxis macht. Ein weiterer Grund können ernste wirt­schaftliche Probleme des Vermieters sein. Dann darf er seinen Mietern kündigen, wenn er dadurch beim Verkauf der Immobilie viel höhere Einnahmen erzielen kann.

Wann Mieter bleiben dürfen

Der Eigenbedarf des Vermieters kann noch so eindeutig sein: In besonderen Härtefallen dürfen Mieter trotzdem in der Wohnung bleiben. Das ist immer dann der Fall, wenn „die vertrags­mäßige Beendigung des Miet­verhält­nisses für den Mieter oder seine Familie eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu recht­fertigen ist.“ Selbst wenn Mieter nicht von den Härtefall­regeln profitieren, können sie die Kündigung ihres Vermieters in bestimmten Fällen dennoch abwenden. Unser Artikel erklärt, unter welchen Voraus­setzungen das möglich ist.

Das bietet der Finanztest-Artikel

Sie erfahren,

• welche Personen­gruppen bei Eigenbe­darfs­kündigungen besonderen recht­lichen Schutz genießen.
• welche Regeln Vermieter einhalten müssen und unter welchen Bedingungen sie eine Eigenbe­darfs­kündigung aussprechen dürfen.
• wann sich Mieter auf einen Härtefall berufen können und welche Schritte sie unternehmen können, wenn sie die Kündigung für unzu­lässig halten.