Ehegatten­unterhalt Meldung

Part­nerschaft. Ist sie sehr fest, stoppt das Geld vom Exmann.

Wer nach der Scheidung fest mit einem neuen Partner zusammenlebt, kann keinen Trennungs­unterhalt vom Ex-Ehepartner mehr verlangen. Voraus­setzung ist, dass es sich nicht um eine vorüber­gehende Affäre handelt, sondern um eine „verfestigte Lebens­gemeinschaft“. Die meisten Gerichte sehen eine solche feste Gemeinschaft, wenn die Part­nerschaft mindestens zwei Jahre dauert.

Nach Ansicht des Ober­landes­gerichts OIdenburg kann es aber auch schneller gehen: Im Streitfall war eine geschiedene Frau seit einem Jahr mit ihrem neuen Freund zusammen. Sie hatten gemein­same Urlaube verbracht und waren auch nach außen hin als Paar aufgetreten, zum Beispiel bei Familien­feiern. Der kleine Sohn nannte den neuen Partner seiner Mutter sogar „Papa“.

Als sie nun bei ihm einzog, fanden die Richter es nicht mehr zumut­bar, dass der Exmann weiter Unterhalt zahlen sollte. Er durfte die Über­weisungen stoppen (Az. 4 UF 78/16).

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