Institutionen der EU

EU im Überblick Special

Der Hauptsitz der Europäischen Zentralbank ist in Frankfurt am Main.

Europäisches Parlament, Europäischer Gerichtshof oder die Europäische Kommission. Von diesen Institutionen gehört hat fast jeder schon einmal. Doch welche Aufgaben übernehmen sie in der EU und welchen Einfluss haben sie auf die Europapolitik? test.de erklärt, wie die EU funktioniert und welche Aufgaben die einzelnen Institutionen haben.

Europäischer Rat. Der Europäische Rat bestimmt die politische Grundausrichtung der EU. Zudem vermittelt er bei Fragen, die der Rat der Europäischen Union allein nicht klären konnte. Er setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten und dem Präsidenten der Kommission zusammen.

Rat der Europäischen Union. Der Rat der Europäischen Union, kurz Rat oder Ministerrat genannt, ist in der EU das Hauptgesetzgebungsorgan. Er muss zudem bei unterschiedlichen nationalen Interessen einen europäischen Kompromiss finden. Die Ergebnisse werden europaweit durch einheitliche Rechtsvorschriften umgesetzt. Der Rat setzt sich jeweils aus den wechselnden Fachministern der Mitgliedsstaaten zusammen – je nachdem welches Thema gerade verhandelt wird.

Europäische Kommission. Sie überwacht die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts und setzt – neben den Mitgliedsstaaten – als Verwaltung das Europarecht um. Zudem regt die Europäische Kommission auch neue Rechtsnormen an. Ihr gehören insgesamt 20 Kommissare der Mitgliedsländer an.

Europäisches Parlament (EP). Das Europäische Parlament kontrolliert die Kommission und arbeitet mit dem Rat bei der Gesetzgebung und beim Beschluss des EU-Haushalts zusammen. Dem Europäischen Parlament gehören insgesamt 626 Abgeordnete der Mitgliedsstaaten an.

Europäischer Gerichtshof (EuGH). Er hat das letzte Wort in Sachen Europarecht. Der EuGH überwacht mit dem beigeordneten Gericht erster Instanz (weitere 15 Richter der Mitgliedsstaaten) die einheitliche Anwendung und die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts. Zudem legt der EuGH das Recht verbindlich aus. Zu ihm gehören 15 Richter, sowie acht Generalanwälte der Mitgliedsstaaten.

Europäischer Rechnungshof. Der Europäische Rechnungshof überprüft die wirtschaftliche Haushaltsführung der EU. Er setzt sich aus einem Kollegium von 15 Mitgliedern zusammen, welche die 15 Mitgliedstaaten repräsentieren.

Europäische Zentralbank (EZB). Sie bestimmt die Geldpolitik in der Eurozone. Die EZB bildet zusammen mit den 15 Notenbanken der Mitgliedsstaaten das europäische System der Zentralbanken (ESZB). Das Hauptziel: Die Preisstabilität in der Eurozone zu erhalten. Zur EZB gehört das Direktorium (sechs Mitglieder aus den Euro-Staaten) und der EZB-Rat (Direktorium und Präsidenten der nationalen Notenbanken der Euro-Staaten).

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