Demenz Krankenkasse darf Alzheimer­kranken Kur nicht verweigern

Demenz - Krankenkasse darf Alzheimer­kranken Kur nicht verweigern
Eine Reha kann Alzheimer nicht heilen, sich bei vielen Patienten aber günstig auswirken und ihre geistige und körperliche Mobilität verbessern. © Getty Images / Cultura

Schon wenn Aussicht darauf besteht, dass sich eine Kur oder Reha positiv auf einen Krank­heits­verlauf auswirken kann, müssen gesetzliche Krankenkassen im Einzel­fall zahlen. Das gilt auch für unheil­bare Krankheiten wie Alzheimer. Das zeigt ein Urteil des Landes­sozial­gerichts Baden-Württem­berg. Es entschied, dass die Kasse Reha­kosten über­nehmen muss (Az. L 11 KR 1154/18), selbst wenn der Aufenthalt die Demenz nicht heilen kann.

Der Fall

Eine Alzheimer­patientin und ihr Mann beantragten 2016 eine vierwöchige stationäre Rehamaß­nahme für beide. Fach­ärzte für Neurologie befür­worteten den Aufenthalt. Er sollte helfen, die körperliche und geistige Mobilität der Frau zu verbessern und den Krank­heits­verlauf günstig zu beein­flussen, wenn auch nicht zu heilen. Die Krankenkasse lehnte den Antrag ab.

Wider­spruch

Die Versicherte legte Wider­spruch ein. Dafür hatte sie einen Monat Zeit – ab dem Erhalt der Ablehnung. Für einen Wider­spruch reicht ein von Hand unter­schriebener Brief, am besten per Einschreiben. Manchmal schaltet die Kasse zuvor den Medizi­nischen Dienst der Kranken­versicherung (MDK) ein, der für sie ein Gutachten erstellt. Im Fall der Alzheimer­patientin war das Gutachten nach Ansicht der Richter jedoch nur eine unzu­reichende, spekulative Stellung­nahme.

Klage

Lehnt die Krankenkasse auch den Wider­spruch ab, bleibt dem Versicherten wieder ein Monat Zeit, um dagegen beim Sozialge­richt zu klagen. Weil die Kasse auch den Wider­spruch der Alzheimer­patientin ablehnte, finanzierte sie ihre Reha zunächst privat, legte danach aber Berufung beim Landes­sozialge­richt ein und bekam recht. Der Ablehnungs­bescheid der Kasse sei rechts­widrig, weil sie die individuellen Verhält­nisse sowie mögliche und wichtige Behand­lungs­ziele der Patientin nicht ausreichend geprüft habe.

Tipp: Wie Sie Wider­spruch einlegen, erklären wir Schritt für Schritt in unserem Special Gesetzliche Krankenkasse

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