Rechtlich vorsorgen

Mit Fortschreiten der Krankheit verlieren Menschen mit Demenz mehr und mehr den Bezug zur Realität. Irgendwann kommt der Punkt, an dem sie nicht mehr angemessen entscheiden oder sich den gesellschaftlichen Normen entsprechend verhalten können. Andere Menschen müssen ihnen helfen. Das wirft rechtliche Fragen auf. Wer frühzeitig mit Vollmachten und Verfügungen vorsorgt, vermeidet später Probleme.

Gesetzliche Betreuung

Nur wer ein gesetzliches Vertretungsrecht für einen Kranken hat, darf an seiner Stelle entscheiden. Existiert keine rechtsgültige, vom Kranken unterschriebene Vollmacht, muss ein Betreuungsgericht eine gesetzliche Betreuung einrichten. Der Richter urteilt, ob ein kranker Mensch einen gesetzlichen Betreuer benötigt, in welchem Umfang und wer diese Aufgabe erfüllen darf. Das Verfahren ist recht aufwändig - auch zur Sicherheit des Kranken. Es kostet Geld, Arbeit und Zeit.

Tipps

  • Wenn Sie die gesetzliche Betreuung eines Demenzkranken übernehmen möchten, informieren Sie sich ausführlich über Ihre Rechte und Pflichten. Wichtig: Informieren Sie sich auch über Geschäfts- und Deliktfähigkeit bei Demenz und Ihre damit verbundene Aufsichtspflicht.
  • Lassen Sie sich von der Betreuungsbehörde beraten. Sie ist meist beim Landkreis, in Berlin bei den Bezirken angesiedelt. Sie hat auch die Aufgabe, Betreuer zu beraten und Unterschriften unter Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen zu beglaubigen. Zudem arbeitet sie mit dem Betreuungsgericht zusammen.

Vollmachten und Verfügungen

Der einfachste Weg um einen gesetzlichen Vertreter zu bestimmen, ist eine Vollmacht. Mit verschiedenen Verfügungen und Vollmachten, lässt sich ein Betreuungsverfahren vermeiden und frühzeitig vorsorgen.

  • Vorsorgevollmacht. Der Vollmachtgeber bestimmt eine oder mehrere Personen, die in seinem Namen tätig werden sollen, wenn er selbst keine Entscheidungen mehr treffen kann.
  • Betreuungsverfügung. Sie legt fest, wer der Betreuer sein soll, falls eine rechtliche Betreuung notwendig wird.
  • Patientenverfügung. Sie richtet sich direkt an den behandelnden Arzt. Sie bekundet den Willen des Patienten, welche Behandlungen er im Krankheitsfall wünscht und unter welchen Voraussetzungen er keine weitere Behandlung mit lebenserhaltenden Maßnahmen möchte. Dafür ist der Vertrauensarzt der richtige Ansprechpartner.

Für eine umfassende Vorsorge ist es empfehlenswert, alle drei Verfügungen aufzusetzen und an den entscheidenden Stellen auf die jeweils anderen zu verweisen. Damit Bevollmächtigte im Ernstfall zügig handeln können, sollten sich die Papiere an einem Ort befinden, wo sie leicht aufzufinden und einzusehen sind. Darüber hinaus ist ein Testament sinnvoll.

Tipps

  • Weitere Informationen, Textbausteine und Muster zu Verfügungen und Vollmachten finden Sie im Ratgeber „Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung“ der Verbraucherzentralen. Er kostet 7,90 Euro.
  • Es ist sinnvoll, sich zu allen Verfügungen und Vollmachten professionell beraten zu lassen - etwa durch die örtlichen Betreuungsvereine, die kommunale Betreuungsstelle oder die Rechtspfleger beim Betreuungsgericht. Darüber hinaus, sollten Sie rechtzeitig miteinander über alle wichtigen Themen sprechen. Dazu gehören etwa medizinische Eingriffe und Behandlungen, den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen, Entscheidungen über eine Unterbringung im Heim oder finanzielle Dinge, wie den Verkauf eines Hauses.
  • Ein Testament ist nur gültig, wenn der Erblasser testierfähig ist. Ist unklar, ob ein Mensch mit Demenz noch ein rechtswirksames Testament aufsetzen kann, sollten Sie einen Notar hinzuziehen. Er muss sich davon überzeugen, dass sich der Unterzeichner über seinen Willen und die daraus folgenden Konsequenzen bewusst ist.

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