Bundes­rechnungs­hof: Finanz­verwaltung verschwendet Millionen

Der Bund verprasst viele Millionen Steuergelder, rügt der Rechnungs­hof und verpasst in seinem Bericht auch der Finanz­verwaltung eine Ohrfeige. Die Behörde gehöre zu den Verschwendern bei der Informations- und Kommunikations­technik, die der Bund insgesamt mit jähr­lich 1,4 Milliarden finanziert.

Die Finanz­verwaltung müht sich seit seit 23 Jahren, für alle Ämter eine einheitliche Software zur Besteuerung zu schaffen. Nachdem im Jahr 2005 das Programm „Fiskus“ einge­stellt wurde, droht dem Nach­folger „Konsens“ dasselbe. Fiskus kostete bereits 400 Millionen Euro, für Konsens waren es in nur einem Jahr 75,5 Millionen. Anders als der Name glauben lasse, bestehe zwischen Bund und Ländern keineswegs immer Konsens, wie sie die Ziele am besten erreichen, heißt es im Bericht.

Reichlich Geld verschwende auch schon seit Jahren das Bundes­versicherungs­amt für IT-Technik. Aufträge von fast 1,8 Millionen Euro wurden nicht ausgeschrieben, sondern gleich an einen einzigen Auftragnehmer vergeben. Rund 100 Laptops waren nicht mehr aufzufinden. Manche Mitarbeiter sind üppig ausgestattet: Zehn verfügten über 27 Mobil­verträge. Zusätzlich hatten sie jeweils bis zu drei dienst­liche Notebooks.