Bußgelder gegen Marken­hersteller

Seit Jahren streitet sich der Hamburger Matratzen­anbieter bett1.de mit den Matratzen­herstel­lern. Die Klage von bett1.de: Matratzen­hersteller üben Druck auf Händler aus. Diese sollen hohe – vom Hersteller fest­gelegte – Preise vom Kunden verlangen. Inzwischen ist das Bundes­kartell­amt einge­schritten.

Schlaraffia-Hersteller muss zahlen

Dass an der Klage des Händ­lers bett1.de etwas dran ist, zeigen zwei Entscheidungen des Bundes­kartell­samt. Im Sommer 2014 verhängte das Amt gegen den Hersteller Recticel Schlaf­komfort GmbH ein Bußgeld in Höhe von 8,2 Millionen Euro. Grund: „Vertikale Preisbindung der Einzel­händler beim Vertrieb ihrer Produkte“. Hersteller Recticel Schlaf­komfort GmbH hatte nach Erkennt­nissen des Bundes­kartell­amts widerspens­tigen Händ­lern mit Liefer­verzögerungen gedroht. Der Hersteller der bekannten „Schlaraffia-Matratzen“ hat das Bußgeld nach Auskunft des Bundes­kartell­amts akzeptiert.

Jahre­lange Preis­absprachen

Im Februar 2015 nahm sich das Amt dann den Matratzen­hersteller Metzeler Schaum GmbH vor und verhängte wegen des gleichen Vorwurfs ein Bußgeld in Höhe von 3,38 Millionen Euro. Auch dieser Hersteller hatte jahre­lang mit seinen Händ­lern vereinbart, dass diese bestimmte Verkaufs­preise nicht unter­schreiten. Boten Händler die Matratzen billiger an, unter­nahm Metzeler nach Erkennt­nissen der Behörde „erfolg­reich Bemühungen, die abweichenden Händler dazu zu bewegen, die Verkaufs­preise in Zukunft wieder „richtig“ zu bewerben“. Auch Hersteller Metzeler Schaum GmbH hat das Bußgeld akzeptiert.

Weitere Verfahren laufen noch

Ausgelöst wurden die Wett­bewerbs­verfahren durch eine Beschwerde von bett1.de im Jahr 2011. Es folgten Ermitt­lungen, Durch­suchungen, Geldbußen – und klare Worte von Andreas Mundt, Präsident des Bundes­kartell­amtes: „Hersteller dürfen ihren Händ­lern keine verbindlichen Vorgaben machen, welche Preise sie für ein bestimmtes Produkt verlangen sollen.“ Und: „Händler dürfen den Preis, den sie für ein bestimmtes Produkt vom Kunden verlangen, frei setzen.“ Gegen zwei weitere Hersteller laufen die Verfahren noch. bett1.de verkauft inzwischen eigene Matratzen, die sogenannten Anti-Kartell-Matratzen. Mit ihnen tritt die Firma den Beweis an, dass gute Matratzen tatsäch­lich günstig sein können.

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