Betriebs­rente Meldung

Arbeit­geber müssen alle drei Jahre prüfen, ob sie die Betriebs­renten erhöhen. Diese Prüfung können sie an einem Stichtag pauschal für alle Betriebs­rentner der Firma vornehmen. Dies hat das Bundes­arbeits­gericht (BAG) entschieden (Az. 3 AZR 732/09).

Wie hoch die Anpassung ausfällt, muss jedoch in jedem Einzel­fall geprüft werden. Maßgebend ist der gesamte Zeitraum vom individuellen Renten­beginn bis zum Anpassungs­stichtag. Das entschied das BAG in einem weiteren Urteil (Az. 3 AZR 464/11).

Die Computerfirma IBM muss die Rente eines klagenden Betriebs­rentners um gut 6 Prozent erhöhen. Denn Arbeit­geber müssen wenigs­tens den Kauf­kraft­verlust seit Renten­beginn ausgleichen. Allerdings muss die Rente nicht stärker steigen als die Nettolöhne in diesem Zeitraum. Ist ein Betrieb aus wirt­schaftlichen Gründen einmal nicht in der Lage, die Betriebs­renten zu erhöhen, muss die Erhöhung später nachgeholt werden.

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